Zehn Frauen, acht Männer "Team Steinmeier" steht
30.07.2009, 08:34 UhrDem "Regierungsteam" von SPD-Kanzlerkandidat gehören auch Sozialdemokraten an, die bislang nicht in der Bundespolitik tätig sind. Der ursprünglich für Gesundheitsministerin Schmidt vorgesehene Platz bleibt vorerst frei.
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zieht mit einem Team aus zehn Frauen und acht Männern in die Bundestagswahl am 27. September. Der Außenminister stellte sein Schattenkabinett nach einer SPD-Klausur in Potsdam vor. Mit Ausnahme von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, die wegen der Dienstwagenaffäre nicht dabei ist, gehören der Runde alle amtierenden Bundesminister der SPD an. Dabei sind auch die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, Generalsekretär Hubertus Heil und mehrere Bundestagsabgeordnete.
Steinmeier holte sich aber auch Leute ins Team, die bislang nicht in der Bundespolitik tätig sind. Jüngstes Mitglied ist die 35-jährige Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, die sich um Familienfragen kümmern soll. Der Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Udo Folgart, und der Unternehmer Harald Christ sollen für Agrarfragen beziehungsweise den Mittelstand zuständig sein.
Steinmeier feuert SPD an: Nicht aufgeben
Mit der Vorstellung des "Regierungsteams" leitete die SPD die heiße Phase ihres Wahlkampfs ein. In der kommenden Woche will Steinmeier auf Sommerreise durch Deutschland gehen. In allen Umfragen rangiert die SPD derzeit klar hinter der Union. Auch im direkten Vergleich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) liegt der Vizekanzler weit hinten. Steinmeier appellierte in den vergangenen Tagen aber mehrfach an die Partei, den Kampf ums Kanzleramt nicht aufzugeben. Auch vor der Bundestagswahl 2005 hätten sich die Meinungsforschungsinstitute geirrt.
Schmidts Platz vorerst frei

Ulla Schmidt erwies Steinmeier mit der Dienstwagen-Pleite einen Bärendienst.
(Foto: AP)
Der ursprünglich für Gesundheitsministerin Schmidt vorgesehene Platz blieb vorerst frei. "Sie muss jetzt auch die Möglichkeit haben, ihre Fakten zu präsentieren", sagte Steinmeier. Der Bundesrechnungshof prüfe nun die Fakten. "Wir rechnen baldmöglichst mit einer Bewertung von dort." Dann werde sich zeigen, ob noch Fragen offen bleiben. Er vertraue darauf, "dass das nicht der Fall ist".
Steinmeier und Schmidt hatten vereinbart, dass sie zunächst nicht in das Team gehört, bis Vorwürfe wegen ihres Dienstwagengebrauchs im Urlaub ausgeräumt sind. Dieser Vorschlag sei von Schmidt gekommen, sagte Steinmeier. Die Berufung von SPD-Gesundheitsexpertin Carola Reimann für Forschung und Hochschule habe nichts mit dem Fall Schmidt zu tun, erläuterte Steinmeier. Dies sei bereits vorher geplant gewesen.
Eine Schlüsselstellung nimmt Finanzminister Peer Steinbrück ein, der für Finanzen und Wirtschaft zuständig ist. Der erst 37 Jahre alte Unternehmer Christ soll ihn dabei unterstützen.
Eine Frau übernimmt Wehr-Ressort
SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann soll im Wahlkampf zum Gegenspieler von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) aufgebaut werden. Mit der Vorsitzenden des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten, ist erstmals eine Frau für Verteidigungspolitik verantwortlich. SPD-Vize Nahles kümmert sich um den Bereich Bildung, SPD-Generalsekretär Heil um Neue Medien.
Für Kulturfragen ist die Chefin der Berliner Staatskanzlei, Barbara Kisseler, zuständig. Gerüchte, wonach das Ressort mit Christina Rau, der Witwe des ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau, besetzt werden soll, haben sich damit als "Quatsch" – wie es zuvor schon aus Parteikreisen hießt – herausgestellt.
SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks übernimmt den Bereich Verbraucherfragen und Anlegerschutz. Die Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag kümmert sich um Sport. Die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Karin Evers-Meyer, betreut dieses Thema auch im Steinmeier-Team.
Quelle: ntv.de, dpa