Nach Wahl in Schleswig-Holstein Torsten Albig beendet politische Karriere
16.05.2017, 13:05 Uhr
Torsten Albig tritt von allen politischen Ämtern zurück.
(Foto: Carsten Rehder/dpa)
Nach der Schlappe für die SPD bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein zieht Ministerpräsident Torsten Albig Konsequenzen - und erklärt seinen Rückzug aus der Politik. Doch die Hoffnung, dadurch werde der Weg für eine "Ampel"-Koalition frei, platzt.
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat seinen Rückzug aus der Landespolitik angekündigt. Er stehe für eine weitere Amtsperiode nicht zur Verfügung, erklärte Albig in einer schriftlichen Erklärung. Auch sein Landtagsmandat wird der SPD-Politiker demnach nicht antreten.
Mit diesem Schritt wolle er "jedweder weiteren substanzlosen, aber dennoch für mich und mein persönliches Umfeld ehrverletzenden Unterstellung der Vermischung öffentlicher und privater Interessen den Boden entziehen", so der SPD-Politiker. Seine Arbeit werde mit der Wahl eines neuen Regierungschefs enden. "Bis dahin erfülle ich entsprechend der Verfassung unseres Landes meine Pflicht als gewählter Ministerpräsident."
Als Gründe für die Beendigung seiner politischen Laufbahn nannte der bisherige Regierungschef nicht nur die Wahlniederlage der Sozialdemokraten. Darüber hinaus wolle er auch seine Familie vor weiteren Verdächtigungen schützen, berichtete die "SHZ" unter Berufung auf Aussagen Albigs während einer Kabinettssitzung.
Kreisverband hatte Rücktritt gefordert
Aus der Landtagswahl war die CDU klar als stärkste Kraft hervorgegangen, die SPD hatte Stimmenverluste erlitten. Das bedeutete auch das Ende der Koalition aus SPD, Grünen und der dänischen Minderheitenpartei SSW. SPD und CDU bemühen sich seither beide um eine Regierungsbildung.
Die Hoffnung der Sozialdemokraten, mit einem Rückzug Albigs werde der Weg für eine "Ampel"-Koalition frei, war allerdings eine halbe Stunde zuvor bereits geplatzt: FDP-Landtagsfraktionschef Wolfgang Kubicki hatte erklärt, dass für die Liberalen jetzt nur noch ein "Jamaika"-Bündnis in Frage komme.
Nach der SPD-Schlappe hatte der Kreisverband Nordfriesland bereits am Montag den Rücktritt von Albig und SPD-Landeschef Ralf Stegner gefordert. "Nach der dramatischen Wahlniederlage ist beides notwendig, damit wir zu einem glaubhaften Neuanfang kommen können", hatte der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Matthias Ilgen erklärt. "Das Kleben an Ämtern ist nicht angebracht."
Quelle: ntv.de, jug/dpa/AFP/rts