Aufregung um Tweet Trump beklagt Probleme bei Abstimmung
08.11.2016, 23:56 Uhr
Donald Trump ist mit einer Beschwerde in Nevada gescheitert.
(Foto: imago/CordonPress)
Donald Trump beschwert sich über Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl. Wahlmaschinen würden nicht funktionieren, sagt er. Tatsächlich werden vereinzelte Ausfälle gemeldet. Ein Tweet von Trump dazu sorgt jedoch für Spott.
US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung beklagt. So hätten an einigen Orten die Wahlmaschinen nicht richtig funktioniert, sagte dem Fernsehsender Fox. Sie hätten Stimmen für Republikaner den Demokraten zugeordnet, behauptete Trump. Er hoffe, dass alles gut ausgehe und dass er sich keine Sorgen machen müsse, also "dass wir hoffentlich gewinnen werden". Er wolle, dass alles rechtschaffen zugehe. Erneut ließ Trump offen, ob er das Ergebnis der Wahl akzeptiert. Er werde erst mal sehen, "wie sich die Dinge entwickeln", sagte er.
Trumps Wahlkampfteam berichtete etwa über angebliche Unregelmäßigkeiten im Bundesstaat Utah. Trump bezog sich in einem Tweet auf CNN, wonach Vertreter des Bundesstaates Utah Probleme bei Wahlmaschinen "im ganzen Land" gemeldet hätten. Brian Stelter von CNN wies das zurück. Er twitterte, dass lediglich Probleme mit Wahlmaschinen in einem ganzen "County" gemeldet worden seien und nicht im ganzen Land. Ein County ist etwa mit einem Landkreis in Deutschland vergleichbar. Bei Twitter machten sich deshalb viele User darüber lustig, Trump kenne den Unterschied zwischen Country und County nicht.
Mehreren Medienberichten zufolge haben in Washington County in Utah nur ein Viertel der Wahlmaschinen funktioniert. Es habe Probleme mit den Memory Cards gegeben, hieß es. Viele Wähler hätten deshalb auf Papier abgestimmt.
Panne in Florida
Auch aus Florida wurde eine Panne gemeldet. In einem Wahllokal in Palmetto Bay fiel eine von zwei Wahlmaschinen aus, was großen Wirbel auslöste. Es habe "ein richtiges kleines Handgemenge" gegeben, sagte eine Frau. "Eine Maschine hat den Wahlschein nicht gescannt, und der Herr war sehr wütend und schrie den Wahlhelfer an." Die Pannen-Maschine funktionierte aber noch am Vormittag wieder normal.
Im Jahr 2000 hatten fehlerhafte Lochkarten und veraltete Lesegeräte in Florida eine Neuauszählung der Stimmzettel in dem entscheidenden Swing State erforderlich gemacht - am Ende gewann George W. Bush die Wahl. Inzwischen gibt es ein anderes Verfahren, bei dem die ausgefüllten Stimmzettel eingescannt werden.
Klage von Trump-Lager abgewiesen
In Nevada hatte Trump eine Klage gegen ein Wahlamt wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten eingereicht. Mehreren US-Medien zufolge wurde die Klage aber zurückgewiesen. Er hatte demnach geklagt, dass die Öffnungszeiten mehrerer Wahllokale in einem Bezirk bei den Frühwahlen in der vergangenen Woche um bis zu zwei Stunden verlängert worden waren. Begründet wurde diese Verlängerung damit, dass zahlreiche Menschen zur geplanten Schließungszeit noch Schlange standen, um ihre Stimme abgeben zu können. Nach geltenden Regeln können Wähler in solchen Fällen nicht abgewiesen werden.
Das Trump-Lager beharrte jedoch darauf, dass es sich um einen Gesetzesverstoß handle. Daher sollten die betreffenden Stimmzettel getrennt von den übrigen aufbewahrt werden. Dadurch sollte die mögliche juristische Überprüfung der Ergebnisse nach Abschluss der Wahl erleichtert werden.
Die Richterin wies den Antrag laut CNN jedoch mit der Begründung ab, dass die Gesetze von Nevada die Wahlbehörden ohnehin bereits dazu verpflichteten, die Ergebnisse der Frühwahlen in der von den Anwälten geforderten Form aufzubewahren. Ein Sprecher des Bezirks Clark County bestritt im Übrigen, dass Wahllokale in nicht erlaubter Weise über die vorgesehenen Uhrzeiten hinaus offen gehalten worden seien.
Nevada zählt zu den besonders heiß umkämpften Staaten mit vielen Latino-Wählern. Ein großer Teil von ihnen hat von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, vorzeitig wählen zu gehen. Die US-Demokratin Hillary Clinton hat in dieser Bevölkerungsgruppe weitaus größeren Rückhalt als Trump.
Quelle: ntv.de, hul/dpa/rts/AFP