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Tillerson stiftet Verwirrung Trump trifft Nato-Chef Stoltenberg

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Deutschland beteiligt sich aktuell vor allem mit Aufklärungsflügen an Nato-Einsätzen.

(Foto: picture alliance / Ralf Hirschbe)

Selten war die Haltung der USA zur Nato so unklar wie seit dem Amtsantritt von Präsident Trump. Im April kommt es nun zum ersten Treffen mit dem Generalsekretär des Bündnisses. Dafür verzichtet Trumps Außenminister überraschend auf ein Nato-Treffen in Brüssel.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und US-Präsident Donald Trump werden sich am 12. April zum ersten Mal gegenübertreten. Es handele sich um die erste persönliche Begegnung der beiden seit dem Amtsantritt des US-Präsidenten, teilte die Nato am Dienstagabend in Brüssel mit. Zugleich legte sie das Datum für den nächsten Nato-Gipfel auf den 25. Mai fest. Das halbjährliche Treffen der Nato-Außenminister Anfang April wird allerdings ohne US-Außenminister Rex Tillerson stattfinden.

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Jens Stoltenberg will Donald Trump bei ihrem Treffen von der Bedeutung des Verteidigungsbündnisses überzeugen.

(Foto: picture alliance / Martial Trezz)

Mit Blick auf das Treffen von Trump und Stoltenberg erklärte die Nato: "Sie werden darüber diskutieren, wie wichtig eine starke Nato für kollektive Verteidigung und für Stabilität über die Grenzen der Allianz hinaus ist." Beim Nato-Gipfeltreffen im Mai in Brüssel würden die Staats- und Regierungschefs "über eine Anpassung der Nato an das neue Sicherheitsumfeld einschließlich der Rolle der Nato im Kampf gegen den Terrorismus und die Bedeutung einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben und eine bessere Lastenteilung diskutieren", sagte Nato-Sprecherin Oana Lungescu.

Trump hatte das Militärbündnis noch Mitte Januar als "obsolet" bezeichnet und ein zu geringes Engagement der Allianz im Anti-Terrorkampf beklagt. Er pocht auf deutlich höhere Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Verbündeten. Nach dem Washington-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte er am Samstag erklärt, Deutschland schulde der Nato und den USA "riesige Summen" im Verteidigungsbereich.

Die Nato hatte schon 2014 das Ziel vereinbart, binnen eines Jahrzehnts die Verteidigungsausgaben "Richtung zwei Prozent" der Wirtschaftsleistung zu steigern. Dies schaffen neben den USA bisher nur vier der 28 Nato-Staaten. Deutschland steht seit Jahren bei rund 1,2 Prozent.

Tillerson stiftet Verwirrung

Für weitere Verwirrung bei den Bündnispartnern sorgte die Absage von US-Außenminister Tillerson für das Nato-Treffen Anfang April. Der Ex-Manager wird nicht zu dem für den 5. und 6. April anberaumten Gipfel seiner Nato-Kollegen nach Brüssel kommen. Stattdessen wolle er bei den Gesprächen von Präsident Trump mit dessen chinesischem Kollegen Xi Jinping am 6. und 7. April dabei sein, erklärten mehrere Regierungsvertreter in Washington. Das Treffen findet auf Trumps Anwesen Mar-a-Lago in Florida statt.

Der US-Vertreter in Brüssel verwies darauf, dass Tillerson am Mittwoch schon einen Großteil der Nato-Außenminister bei einem Treffen der Koalition gegen die Dschihadistenmiliz IS in Washington treffen werde. Im April werde er dann zum G7-Treffen in Italien reisen und zu Gesprächen nach Russland.

Außenminister ohne Stellvertreter

Stoltenberg, der sich am Dienstag zu Gesprächen im US-Verteidigungsministerium in Washington aufhielt, wollte sich nicht zur Entscheidung des US-Außenministers äußern. Pentagon-Chef James Mattis sagte bei dem Treffen mit Stoltenberg, es gebe eine "sehr starke transatlantische Verbundenheit". "Beziehungen bleiben nicht gleich, sie verändern sich immer. In diesem Fall wird die Verbundenheit stärker", sagte Mattis.

US-Staatssekretär Shannon, der Tillerson Anfang April bei dem Nato-Treffen in Brüssel vertreten wird, arbeitete bereits unter der Vorgängerregierung im US-Außenministerium und fungiert derzeit als Stellvertreter Tillersons, da dieser auch fast zwei Monate nach seinem Amtsantritt noch keinen benannt hat. Er meidet zudem öffentliche Auftritte und Pressebegegnungen und arbeitet nur mit einem kleinen Beraterstab zusammen.

Quelle: ntv.de, chr/AFP/rts