Politik

Debatte zu WehrdienstverweigerungTürkei steht vor Kehrtwende

15.11.2011, 20:18 Uhr
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(Foto: picture alliance / dpa)

Die Wehrpflicht wird in der Türkei rigoros durchgesetzt. Wer aus Gewissensgründen verweigert, dem drohen fünf Jahre Haft. Doch nun scheint die Regierung umzudenken. Man arbeite an der Wehrdienstverweigerung, heißt es.

Die Türkei erwägt die Anerkennung der Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen. "Wir arbeiten an der Wehrdienstverweigerung", sagte der türkische Verteidigungsminister Ismet Yilmaz der Nachrichtenagentur Anadolu. Sein Ministerium beschäftige sich in diesem Zusammenhang derzeit mit der entsprechenden Rechtslage in anderen Ländern. Justizminister Sadullah Ergin sagte Medienberichten zufolge, das Thema werde "sehr bald" im Kabinett besprochen.

Der Wehrdienst ist in der Türkei verpflichtend, eine Verweigerung aus Gewissensgründen wird mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft. Nach Angaben des Justizministers sind derzeit 140 Türken wegen Wehrdienstverweigerung inhaftiert. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte die Türkei wegen dieser Inhaftierungen verurteilt und die rechtliche Anerkennung der Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen gefordert. Die Türkei hat mit 500.000 Soldaten nach den USA die größte Armee in der NATO.

Quelle: AFP