Wahlen in Zeiten der Krise Turnbull erklärt sich zum Sieger in Australien
10.07.2016, 09:58 Uhr
		                      Premier Turnbull geht als angeschlagener Sieger aus der Wahl hervor.
(Foto: REUTERS)
Die Stimmen wurden bereits vor einer Woche abgegeben, ein Endergebnis gibt es aber noch nicht. Trotzdem erklärt sich der australische Premier Turnbull zum Sieger der Parlamentswahl. Leicht wird es seine Regierung aber nicht haben.
In Australien kann die liberal-konservative Koalition weiter regieren. Ministerpräsident Malcolm Turnbull reagierte auf das Eingeständnis der oppositionellen Labor-Partei, die Wahl am Samstag vergangener Woche verloren zu haben. "Heute hat mich (Labor-Chef) Bill Shorten angerufen und mir zur Wiederwahl als Premierminister gratuliert", sagte Turnbull. "Wir haben die Wahl gewonnen."
Obwohl das vollständige Wahlergebnis noch immer nicht bekannt war, hatte Shorten zuvor mitgeteilt, er habe Turnbull zu dessen Sieg gratuliert. "Es ist klar, dass Mr. Turnbull und seine Koalition die neue Regierung bilden werden", sagte der Labor-Chef.
Gleichwohl gilt Turnbull nach der Wahl als angeschlagen: Er hatte im Mai beide Parlamentskammern aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen, um sich größeren Rückhalt für seine Politik zu verschaffen. Tatsächlich gewann die oppositionelle Labor-Partei aber deutlich an Stimmen. Auch die Popularität kleiner Parteien und unabhängiger Abgeordneter stieg durch die Wahl.
Stimmen noch nicht ganz ausgezählt
Nach Auszählung des Großteils der Stimmen entfielen auf Turnbulls Koalition aus Liberal Party und National Party 74 der 150 Sitze im Parlament. Es ist aber wahrscheinlich, dass sie noch mindestens weitere zwei der fünf noch offenen Plätze bekommt und damit dann eine knappe Mehrheit im Parlament haben wird. Gleichwohl erwarten Beobachter, dass Turnbull auch auf unabhängige Kandidaten zugehen muss, um eine stabile Regierung zu führen. Labor kommt bislang auf 66 Mandate. Fünf weitere Sitze gehen an unabhängige Kandidaten. Drei von ihnen sagten bereits ihre Unterstützung für eine mögliche Minderheitsregierung unter Turnbull zu.
Die australische Wirtschaft leidet unter dem ersten Abschwung im Bergbau seit hundert Jahren. Turnbull plant deshalb massive Steuererleichterungen für Unternehmen. Die Ratingagentur S&P hatte vor wenigen Tagen erklärt, das Land könnte seine Top-Bonitätsnote "AAA" verlieren, da nach den jüngsten Wahlen die Konsolidierung des Haushalts womöglich schwieriger werde.
Die Wähler hatten bereits vor rund einer Woche ihre Stimmen abgegeben, wegen des langwierigen Auszählungsprozesses gibt es aber noch immer kein Endergebnis. Turnbull war erst 2015 nach einer parteiinternen Revolte gegen den damaligen Regierungschef Tony Abbott an die Macht gekommen. Er wurde damals der vierte australische Ministerpräsident binnen zwei Jahren.
Quelle: ntv.de, mli/rts/AFP