US-Wahl

Das ABC der US-Wahlen Tea Party bis Zukunft

Die Klapperschlange, ein Symbol der Tea-Party-Bewegung, stammt aus der amerikanischen Kolonialzeit.

Die Klapperschlange, ein Symbol der Tea-Party-Bewegung, stammt aus der amerikanischen Kolonialzeit.

(Foto: REUTERS)

Für Präsidentschaftswahlen in den USA gilt eine einfache Faustregel: Alles ist so kompliziert wie möglich. Wir erklären den Unterschied von Delegierten und Super-Delegierten, Swing States, Caucus und Momentum. Und natürlich auch, was das Lieblingswort von Newt Gingrich ist.

Tea Party

Die Tea Party ist eine rechtspopulistische Graswurzelbewegung, die nach der Wahl von Barack Obama zum US-Präsidenten entstand. Inhaltlich richtete sie sich zunächst gegen die Bankenrettung, später vor allem gegen die -> Gesundheitsreform. Damit ist der Grundimpuls der Bewegung beschrieben: eine kompromisslose Ablehnung jeder Form von staatlicher Initiative - es sei denn, es geht um Themen wie die Verhinderung von Einwanderung oder das Verbot der Homo-Ehe. Der Name "Tea Party" bezieht sich auf die Boston Tea Party aus dem Jahr 1773, als Amerikaner im Hafen der Stadt Boston drei Ladungen Tee von britischen Schiffen ins Wasser warfen, um gegen Importzölle zu protestieren. Die heutige Tea Party ist eine extreme Version der republikanischen Partei, der sie sich angeschlossen hat.

Das ABC der US-Wahlen

Abtreibung bis Caucus
Delegierte bis F-Wort
Gesundheitsreform bis Iowa
Luftkrieg bis Obama
President-elect bis Swing States
Tea Party bis Zukunft

Ticket

Der Fahrschein ins Weiße Haus: Das "Ticket" bezeichnet die Nominierung einer Partei für die Präsidentschaftswahl und wird häufig im Zusammenhang mit dem Posten des -> Vizepräsidenten in Verbindung gebracht. So gewann Sarah Palin 2008 den Platz auf John McCains Ticket, Joe Biden den auf Obamas.

Vizepräsident

Der Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten, der "Running Mate", wird vom Präsidentschaftskandidaten frei bestimmt. Auf den -> Nominierungsparteitagen wird er dann lediglich per Akklamation bestätigt.

Die US-Verfassung schreibt vor, dass der Vizepräsident mindestens 35 Jahre alt und als US-Bürger zur Welt gekommen sein muss. Zudem darf er nicht aus demselben Bundesstaat kommen wie der Präsident. Traditionell suchen sich Präsidentschaftskandidaten ohnehin meist einen Vize, der ihr Spektrum erweitert.

Vorwahlen

Es gibt zwei verschiedene Formen der Vorwahl in den USA, die von Bundestaat zu Bundesstaat sehr unterschiedlich geregelt sein können. Sowohl in den -> Primaries als auch bei den -> Caucuses werden nicht die Bewerber gewählt, sondern - direkt oder indirekt - -> Delegierte für den -> Nominierungsparteitag.

Die Vorwahlen in den USA sind nicht allein Sache der Parteien, sondern werden auch durch die Wahlgesetze der einzelnen Bundesstaaten geregelt. Zudem gibt es einige ungeschriebene Gesetze, die beachtet werden müssen: So macht Iowa seit den 1970er Jahren den Auftakt in der Reihe der Caucuses, in New Hampshire finden die ersten Primaries statt.

Um die Sache noch komplizierter zu machen, gibt es Bundesstaaten, in denen Republikaner und Demokraten unterschiedliche Systeme anwenden. In Delaware etwa veranstalten die Demokraten eine Primary, die Republikaner dagegen Caucuses. In Michigan ist es umgekehrt.

Es gibt "offene" Vorwahlen, an denen alle registrierten Wähler teilnehmen können, und "geschlossene" Vorwahlen, bei denen nur registrierte Parteianhänger wahlberechtigt sind. Mit der Mitgliedschaft in einer deutschen Partei ist das nicht zu verwechseln: Wer an den Vorwahlen teilnehmen will, muss sich bei den Wahlbehörden seines Bundesstaates registrieren lassen. Für geschlossene Vorwahlen muss man dabei offiziell erklären, ob man Demokrat oder Republikaner ist. Bei einigen Vorwahlen bekommt der Sieger alle Delegiertenstimmen, in anderen Bundesstaaten werden die Delegiertenstimmen proportional vergeben. Schließlich gibt es noch das System von Parteitagen, die auf der Basis des Vorwahlergebnisses Delegierte zuweisen.

Wahlbeteiligung

Zu den Präsidentschaftswahlen geht in der Regel gut die Hälfte der Wahlberechtigten. 2008 (Barack Obama gegen John McCain) waren es 56,8 Prozent, 2004 (George W. Bush gegen John Kerry) waren es 56,7 Prozent, im Jahr 2000 (George W. Bush gegen Al Gore) waren es gut 51 Prozent. Die geringste Beteiligung an einer Präsidentschaftswahl in den USA gab es 1996 mit 49 Prozent (Bill Clinton gegen Bob Dole). Dabei ist zu berücksichtigen, dass in den USA anders als in Deutschland keine Wahlbenachrichtigungen verschickt werden; wer wählen will, muss sich registrieren lassen, also selbst bereits vor der Wahl aktiv werden.

Zukunft

Die Vorwahlen von 2012 brachten bei den Republikanern ein personelles Angebot hervor, das von alten Wiedergängern à la Newt Gingrich (-> Baloney) bis zu Figuren wie Rick Perry reichte. Perry hatte 2011 als Gouverneur von Texas drei Tage des Betens für Regen ausgerufen, als Waldbrände durch seinen Bundesstaat tobten. Politiker, die auch nur andeutungsweise durchblicken lassen, dass der Klimawandel real und die Evolutionstheorie keine Erfindung eines verrückten Engländers ist, dürften bei den Republikanern in Zukunft keine Chance mehr haben. Bereits jetzt wird spekuliert, dass Rick Santorum 2016 oder 2020 noch einmal antreten könnte. Dann ist er 58 oder 62 Jahre alt.

Quelle: ntv.de