Die Lage in Syrien wird immer unübersichtlicher. Die täglichen Kämpfe zwischen Assads Truppen und den Rebllen bringen keine Entscheidung. Unterdessen spielen Israel und die Türkei eine immer wichtigere Rolle. Die USA und Russland wollen jetzt endlich den Konflikt lösen - mit Verhandlungen.

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Politik 13.05.13

Bombenanschlag mit 46 Toten Türkei beschuldigt Syrien

Als die Bomben in der Türkei explodieren, droht sich der Syrien-Konflikt noch weiter zu verschärfen. 51 Menschen sterben am Samstag bei einem Anschlag mit zwei Autobomben im südtürkischen Reyhanli. Die türkischen Behörden vermuten das Assad-Regime hinter dem Anschlag – ein Vorwurf den Damaskus zurückweist. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will im Laufe der Woche mit US-Präsident Barack Obama über die Lage in Syrien beraten. Vor seiner Abreise in die USA verteidigte er die Unterstützung für die syrischen Aufständischen. Die Türkei stehe an der Seite der Opfer, sagte er.

In Syrien droht der Bürgerkrieg in eine tödliche Routine zu verfallen. Täglich sterben Menschen, am Montag allein 130, doch weder das Assad-Regime, noch die Rebellen gewinnen die Oberhand. Die Opposition kann sich der Sympathie des Westens sicher sein. Großbritannien und Frankreich überlegen ernsthaft Waffen zu liefern, US-Präsident Barack Obama hat den Einsatz von Giftgas zu einer roten Linie erklärt.

In eine Intervention wollen sich die Amerikaner aber keinesfalls hineindrängen lassen. Dennoch spitzt sich die Lage unverkennbar zu – die Autobomben in der Türkei und die israelischen Bombardements sind Anzeichen dafür. Israels Luftwaffe hatte Anfang Mai Angriffe auf Ziele bei Damaskus geflogen und damit die Sorge vor einer Eskalation des Konflikts genährt.

Kerry und Putin wollen Verhandlungen

Eine Verhandlungslösung muss her – seit vergangener Woche gibt es dazu konkrete Pläne. Vergangene Woche vereinbarten die USA und Russland, eine Syrien-Konferenz abzuhalten. US-Außenminister John Kerry sagte bei einem Besuch in Stockholm, dies sei "der beste Weg" mit Blick auf Moral wie auf Praktikabilität. Kremlchef Wladimir Putin und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprachen sich bei einem Treffen in Russland für eine sofortige Waffenruhe in Syrien aus. Alle Konfliktparteien müssten schnell an den Verhandlungstisch, sagte Putin in der Schwarzmeerstadt Sotschi.

Kerry glaubt nicht, dass der syrische Präsident Baschar al-Assad auf eine Lösung durch eigene militärische Erfolge setze. Sollte Syriens Staatschef Baschar al-Assad aber nicht an den Verhandlungen teilnehmen, würden die USA die Unterstützung für die Opposition erhöhen. US-Präsident Barack Obama und der britische Premier David Cameron hatten sich am Montag in Washington dafür ausgesprochen, den Druck auf Damaskus zu erhöhen.

Türkei nimmt 13 Verdächtige fest

Der Außenminister ging bei der kurzen Pressekonferenz nicht auf die Debatte über den möglichen Einsatz chemischer Kampfstoffe in Syrien ein. Sichere Beweise dafür sind von US-Präsident Barack Obama als Auslöser eines möglichen direktes Eingreifen Washingtons in den Konflikt genannt worden. Kremlchef Putin warnte der Agentur Interfax zufolge: "Bei einer Fortsetzung des bewaffneten Konflikts drohen dem Land und der ganzen Region böse Konsequenzen." Nur ein schneller Übergang zu einer politischen Lösung könne das "düsterste Szenario" verhindern.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere sagte am Sonntag in einem Interview mit der ARD, wenn Amerikaner und Russen diese Konferenz gemeinsam machten, sei das ein "wirklicher Erfolgsschimmer, mehr ist es nicht". Diplomaten in New York erklärten am Wochenende, die Veranstaltung könne im Juni stattfinden.

Auch andernorts liefen diplomatische Bemühungen um eine Lösung des Syrienskonflikts: In Amman kündigte die jordanische Regierung an, Mitte kommender Woche ein Treffen der "Freunde Syriens" abzuhalten. Daran sollten vor allem europäische und arabische Staaten sowie die Türkei und die USA teilnehmen. Das Auswärtige Amt kündigte für Mittwoch einen Besuch des russischen Außenminister Sergej Lawrow in Berlin an.