Politik

Zwischenfälle in Georgien Übergriff auf EU-Beobachter

Mitglieder der EU-Beobachtermission in Georgien sind vorübergehend von einer Gruppe Südosseten festgehalten und ausgeraubt worden. Etwa ein dutzend Beobachter sei am Montag in der Nähe der Ortschaft Ergneti nahe der Grenze zwischen Georgien und der abtrünnigen Provinz Südossetien fast eine Stunde lang von rund 20 bewaffneten Osseten festgehalten worden, verlautete aus georgischer Quelle. Die Angreifer hätten den Beobachtern persönliche Gegenstände entwendet. Die EU-Mission wollte die Nationalität der Täter nicht bestätigen. Eine Sprecherin sagte: "Nach kurzer Zeit wurden die EU-Beobachter freigelassen. Sie befolgten unsere Verhaltensregeln für solche Fälle, und die Lage hat sich beruhigt." Den Raub dementierte sie nicht, gab aber auch keine Bestätigung.

Nach Angaben eines UN-Beauftragten gab es in der Pufferzone an der abtrünnigen georgischen Provinz Südossetien zudem Übergriffe auf die Zivilbevölkerung. Besonders in Grenznähe würden nachts Häuser geplündert, sagte der UN-Sonderbeauftragte für Binnenflüchtlinge, Walter Kälin, nach seiner Rückkehr von einer Georgien-Reise dem Deutschlandradio Kultur. "Je weiter man nach Norden kommt, je näher man an die Grenze zu Südossetien kommt, desto verheerender sind die Verhältnisse", sagte Kälin. Unter diesen Bedingungen sei eine Rückkehr der Flüchtlinge unmöglich.

Rückzug bis Freitag

Russland hat den Abzug seiner noch auf georgischem Kerngebiet um das abtrünnige Südossetien stehenden Truppen für diesen Mittwoch angekündigt. "Wir werden in der ersten Tageshälfte den planmäßigen Rückzug unserer Friedenssoldaten von allen sechs Beobachterposten beginnen", sagte General Marat Kulachmetow nach Angaben der Agentur Interfax. Der Rückzug solle binnen 24 Stunden abgeschlossen sein, betonte der Kommandeur der Truppen. Zuvor hatte die EU-Beobachtermission in Georgien von deutlichen Anzeichen für einen russischen Abzug gesprochen. Moskau bleibt dafür nach den Vereinbarungen Zeit bis zu diesem Freitag.

Der Kreml unterstrich, dass Russland bei der für den 15. Oktober in Genf geplanten Kaukasus-Konferenz auf eigene Gesandte der abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien bestehe. "Eine Diskussion über die Sicherheit von Südossetien und Abchasien ist nur unter Mitwirkung entsprechender Vertreter möglich. Ich bin überzeugt, dass die europäischen Partner dem zustimmen", sagte Sergej Prichodko, außenpolitischer Berater von Präsident Dmitri Medwedew. Moskau sehe in dieser Frage keinen Diskussionsbedarf, sagte er. Russland hatte die Unabhängigkeitserklärungen der beiden von Georgien abtrünnigen Gebiete Ende August trotz internationaler Proteste anerkannt.

Quelle: ntv.de

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