Ursula von der Leyen bezeichnet die Waffenlieferungen an die Kurden als Tabubruch. In der Koalition gerät die Verteidigungsministerin deshalb in die Kritik. Vizekanzler Sigmar Gabriel macht sich intern offenbar sogar über von der Leyen lustig.

In der großen Koalition wächst offenbar der Unmut über Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer hätten ihr mediales Agieren im Zusammenhang mit der Unterstützung für den Irak intern kritisiert, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Dabei gehe es sowohl um die mediale Präsenz der Ministerin als auch um ihre Einschätzung, bei der Lieferung von Waffen an die Kurden im Nordirak handle es sich um einen Tabubruch.

So habe Gabriel in der SPD-Fraktion spöttisch auf ein Foto von der Leyens beim Start der ersten deutschen Hilfsflüge angespielt. Selbst wenn sie im Kopierraum ihres Ministeriums stehe, schaue sie in die Ferne und lasse sich fotografieren, sagte er nach Angaben der Zeitung, die sich auf Teilnehmer beruft. Unter dem Gelächter der Abgeordneten fügte er demnach hinzu: "Wenn ich am Kopierer stehe, guck’ ich runter auf das, was ich kopiere."

SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte sich intern bereits zuvor irritiert über von der Leyens Einschätzung gezeigt. Im Umfeld der Ministerin wird darauf verwiesen, dass sie nie wörtlich von einem "Tabubruch" geredet habe. Im Interview mit der Zeit hatte sie vor knapp zwei Wochen gesagt: "Wichtiger als die Frage, ob und welche Waffe wir am Ende liefern, ist die Bereitschaft, Tabus beiseitezulegen und offen zu diskutieren. An dieser Stelle sind wir gerade."

Auch CSU-Chef Seehofer soll die Ministerin wegen dieses Satzes direkt kritisiert haben. Dies sei nicht Linie der Regierung, habe er ihr gesagt, als am Sonntagabend in kleiner Runde über die Lieferungen entschieden worden sei, schreibt die Zeitung ebenfalls unter Berufung auf Teilnehmer.

Die Regierung hatte am Wochenende beschlossen, die kurdischen Kämpfer, die gegen die Terrormiliz Islamischer Staat kämpfen, unter anderem mit Panzerabwehrraketen und Gewehren auszustatten. Im Bundestag stellte sich die Mehrheit von Union und SPD am Montag hinter das Vorhaben.