Südkoreas Präsidentin muss gehen Verfassungsgericht enthebt Park des Amtes
10.03.2017, 04:54 Uhr
Das südkoreanische Verfassungsgericht bei der Urteilsverkündung.
(Foto: AP)
Ein Korruptionsskandal stürzt die südkoreanische Präsidentin Park. Ihr Verhalten habe Demokratie und Rechtsstaat "ernstlich geschädigt", meint nach dem Parlament auch das Verfassungsgericht. Für die Bevölkerung beginnt der Wahlkampf.
Südkoreas Verfassungsgericht hat die Amtsenthebung von Präsidentin Park Geun Hye offiziell bestätigt. Das Vorgehen Parks habe den Geist der Demokratie und den Rechtsstaat "ernstlich geschädigt", sagte der Vorsitzende Richter Lee Jung Mi bei der Urteilsbegründung in Seoul.
Das Parlament in Seoul hatte bereits im Dezember wegen einer Korruptionsaffäre für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Park gestimmt. Das Verfassungsgericht musste die Entscheidung des Parlaments allerdings erst noch bestätigen.
Nach dem Urteil kann Park nun nicht mehr ins Amt zurückkehren. Nach dem Parlamentsvotum hatte sie zwar umgehend ihre Amtsvollmachten verloren. Allerdings behielt sie zunächst den Titel als Staatschefin und konnte im Präsidentenpalast bleiben. Nun muss binnen 60 Tagen neu gewählt werden
Park war über die Korruptionsaffäre ihrer Vertrauten Choi Soon Sil gestolpert. Die Präsidentenfreundin soll ihre Beziehungen zu Park genutzt haben, um Millionenspenden für Stiftungen einzutreiben und sich dabei persönlich zu bereichern. Außerdem soll sich Choi in die Regierungsgeschäfte eingemischt haben. Sie sitzt inzwischen in Haft. Gegen die Präsidentin hatten wochenlang Hunderttausende Südkoreaner demonstriert.
Quelle: ntv.de, chr/AFP