Politik

Wahl in Duisburg Votum über Sauerland läuft

Die Wahlberechtigten in Duisburg entscheiden bis zum 12. Februar über ihren Bürgermeister Sauerland. Eine Unterschriftensammlung hatte den Weg für die Abstimmung freigemacht. Sauerland steht wegen der Loveparade-Katastrophe in der Kritik.

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Ja oder Nein - das entscheiden die Duisburger.

(Foto: dpa)

Knapp eineinhalb Jahre nach der Katastrophe bei der Loveparade hat in Duisburg die Abstimmung über die Abwahl des umstrittenen CDU-Oberbürgermeisters Adolf Sauerland begonnen. Die Stimmberechtigten in der Ruhrgebietsstadt können seit Donnerstag per Brief oder persönlich in den Bezirksämtern ihre Stimme abgeben, wie die Stadt mitteilte. Die Entscheidung über Sauerlands Zukunft fällt dann beim Bürgerentscheid am 12. Februar.

Gegner Sauerlands hatten zwischen Juni und Oktober vergangenen Jahres rund 67.000 gültige Unterschriften für eine Abwahl des Oberbürgermeisters gesammelt und damit den Weg für den Bürgerentscheid frei gemacht. Das "Duisburger Bündnis Abwahl" kritisiert, dass Sauerland nach dem Loveparade-Unglück mit 21 Toten und mehr als 500 Verletzten nicht die politische Verantwortung übernommen hatte und zurückgetreten war.

Zu der Abstimmung über den Oberbürgermeister sind knapp 366.000 Duisburger aufgerufen. Die Kritiker des Stadtoberhaupts brauchen damit für einen Erfolg rund 92.000 Stimmen. Das sind mehr Stimmen, als der CDU-Politiker bei seiner Wiederwahl 2009 erhalten hatte: Bei der damaligen Kommunalwahl war Sauerland mit 74.179 Stimmen im Amt des Oberbürgermeisters bestätigt worden.

Gut sieben Wochen nach der Loveparade-Tragödie vom 24. Juli 2010 hatte im Duisburger Stadtrat ein Antrag auf Abwahl Sauerlands die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit verfehlt. Seit dem Frühjahr 2011 können in Nordrhein-Westfalen aber auch die Bürger die Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen einen Oberbürgermeister betreiben. Eine entsprechende Änderung der Gemeindeordnung hatte der Düsseldorfer Landtag im vergangenen Mai verabschiedet.

Während der Loveparade war am überfüllten Zugangstunnel zu dem Duisburger Veranstaltungsgelände eine tödliche Massenpanik ausgebrochen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung und Körperverletzung gegen Mitarbeiter der Stadt Duisburg, des Veranstalters Lopavent und der Polizei.

Quelle: n-tv.de, AFP

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