Mit einem Besuch in Polen beginnt Außenminister Westerwelle eine zweitägige Reise durch Osteuropa. Zum Auftakt lobt er in Warschau die "erstrangige Freundschaft" zu den östlichen Nachbarn und hebt diese auf die Ebene der deutsch-französischen Beziehungen.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat zum Auftakt eines zweitägigen Besuchs in Polen die Beziehungen zu Warschau gelobt. Aus der früheren Interessengemeinschaft mit dem östlichen Nachbarn sei eine erstrangige Freundschaft geworden, sagte Westerwelle vor dem deutsch-polnischen Forum in Warschau. "Sie ist ebenso wichtig, wie die über Jahrzehnte gewachsene Freundschaft Deutschlands mit Frankreich."

Sikorski bezeichnete die Aufarbeitung der schwierigen Vergangenheit zwischen Polen und Deutschen als ein "Vorbild der Versöhnung" auch für andere Nationen. Polens Außenminister verwies aber auch auf Defizite: Etwa die Situation der aus Polen stammenden Menschen in Deutschland ist nach seiner Einschätzung "nicht zufriedenstellend". Polen will deshalb den 20. Jahrestag des deutsch- polnischen Nachbarschaftsvertrages vom 17. Juni 1991 für eine "Erneuerung der Partnerschaft" nutzen.

Bildung enger verknüpfen

Westerwelle kündigte an, Deutschland wolle den deutsch-polnischen Sprachunterricht fördern und Lehrer austauschen. In Vorbereitung sei ein gemeinsames Schulbuch für Geschichte, hieß es. Beide Außenminister betonten die Bedeutung des Weimarer Dreiecks, einer Kooperationsplattform zwischen Deutschland, Polen und Frankreich, für Kontakte zu den östlichen Partnern der EU. Er sprach sich auch für eine weitere Einbindung Russlands aus. Die sogenannte Östliche Partnerschaft, mit der die Europäische Union sechs Nachbarländer an Europa heranführen will, sei nur mit Russland möglich. "Eine solche Einbindung Russlands geht nur mit Polen und niemals gegen Polen", versicherte Westerwelle.

Sikorski definierte als Ziel der EU-Ostpolitik die Schaffung einer "sicheren, stabilen und demokratischen Nachbarschaft" an den östlichen Grenzen der EU. Kein Land dürfe dabei bevorzugt werden, keine Einflusszonen akzeptiert werden, warnte Sikorski. Er sprach sich für eine Lockerung der Einreisepolitik gegenüber den osteuropäischen Staaten aus.

Der Besuch in Warschau war der Auftakt einer zweitägigen Osteuropareise. Am Nachmittag reist Westerwelle nach Bulgarien weiter. Am Freitag hält sich der FDP-Vorsitzende in Rumänien und der Republik Moldau auf. Es ist das erste Mal, dass ein deutscher Außenminister Moldau besucht.