Politik

180-Grad-Wende der FDP Zustimmung zu Libanon-Einsatz

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel ist dafür, dass die FDP im September im Bundestag für eine Fortsetzung des UN-Einsatzes der Bundeswehr vor der Libanon-Küste votiert. Es sei jetzt eine "komplett andere Situation" als vor einem Jahr, als die FDP gegen die erstmalige Entsendung deutscher Soldaten in den Nahen Osten gestimmt hatte, sagte Niebel der dpa.

Damals befürchteten die meisten Abgeordneten der FDP, dass deutsche Soldaten in eine direkte Konfrontation mit israelischen Truppen geraten könnten. "Eine verantwortliche Entscheidung muss jetzt auch die Auswirkung eines Rückzugs der Soldaten sehen", sagte Niebel. Die Entscheidung liege bei der FDP-Bundestagsfraktion, deren Diskussion noch nicht abgeschlossen sei.

Das Bundeskabinett berät am Mittwoch über eine Verlängerung der Libanon-Mission, über die der Bundestag dann im September entscheiden wird. Der Einsatz läuft seit einem Jahr. Bis zu 2400 Marine-Soldaten überwachen dabei den Schiffsverkehr vor der Küste Libanons, um Waffenlieferungen zu verhindern.

Quelle: ntv.de

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen