Dossier

Wo geht's nach Washington? Ein Führer durch die US-Wahlen

Von Philip Hiersemenzel

US-Amerikanische Wahlen sind für Deutsche meist so unverständlich wie Baseball. Nicht nur, dass die Amis immer so komische Menschen wählen, auch worum und wie es geht, verwirrt den durchschnittlichen Mitteleuropäer doch leicht. Dabei ist doch alles ganz einfach - wie Baseball - wenn man erst mal die Grundprinzipien verstanden hat. Hier also ein kleiner Wahlführer:

BIG PICTURE

Um einen Überblick zu bekommen, blicken wir zuerst einmal von oben auf das Spielfeld: Um den hierzulande mehrheitlich herbeigesehnten Regime-Wechsel 2008 zur Wirklichkeit werden zu lassen, müssen die Demokraten vor allem den Senat erobern. Den anderen Teil des Kongresses - das Repräsentantenhaus - werden sie mit großer Wahrscheinlichkeit sowieso bekommen, weil dort alle 450 Abgeordneten neu gewählt werden. Im Senat stehen dagegen nur 33 der insgesamt 100 Sitze zur Wahl.

Das mag uns ungerecht vorkommen, hat aber durchaus Methode. Die Väter der USamerikanischen Verfassung haben - in weiser Voraussicht - den Senat bewusst als "Bollwerk gegen den Populismus" geschaffen. Der ganze Staatsapparat wird so gegen kurzzeitige Stimmungsmache immunisiert. Die zwei Senatoren pro Bundesstaat werden deswegen auch nie gleichzeitig und immer gleich für sechs Jahre gewählt (in den ersten 150 Jahren wurden sie nicht direkt gewählt, sondern immer von ihren Staaten ernannt). Alle zwei Jahre wird nun also jeweils ein Drittel neu gewählt, während gleichzeitig jeweils alle 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses neu gewählt werden.

LANDSLIDE oder PATT

Die Ausgangslage scheint gut für die Demokraten. Entweder sie gewinnen fulminant gleich beide Häuser des Kongresses oder es gibt ein Patt. Durch die Kontrolle beider Häuser gewännen die Demokraten gleichzeitig auch die Macht über die politische Agenda. Mittels Anhörungen, Ausschüssen und blockierten Gesetzen könnten sie Bush lähmen - ganz ähnlich wie es hierzulande Lafontaine mit der Kohl-Regierung gemacht hat. Bush wäre endgültig eine "lahme Ente" und der demokratische Herausforderer könnte 2008 mit dem Versprechen "endlich was zu bewegen" durch die Lande ziehen.

Wird das Parlament "geteilt", wird Bush zwar auch Schwierigkeiten bekommen, allerdings nicht so große. Speaker wird dann wahrscheinlich die Demokratin Nacy Pelosi aus dem Erz-Linken San Francisco (wo man Wahlen mit dem Versprechen, die Homoehe einzuführen, gewinnt). Der Speaker - nach der Verfassung Nummer 3 im Staat - ist anders als der deutsche Parlamentspräsident kein machtloser Zeremonienmeister. Er hat enormen Einfluss auf die Gesetzgebung.

DIE SENATS-FORMEL: 33 -13 - 8 - 2 -3

Während Gesetzesinitiativen meist aus dem Repräsentantenhaus kommen, liegt die Kraft des Senates darin, die Gesetze, internationale Verträge, vor allem aber auch die Personalentscheidungen des Präsidenten zu ratifizieren. 33 Mitglieder des Senats stehen zur Wahl, wobei es aber nur um etwa 13 Sitze wirklich geht. Bei den restlichen 20 Posten steht der Wahlausgang nahezu fest.

Die Demokraten haben nach letzter Prognose 40 sichere Sitze, die Republikaner 47. Um den Senat "zu behalten", brauchen die Republikaner nur 3 Sitze, denn in Pattsituationen entscheidet die Stimme des Vize-Präsidenten, der auch Präsident des Senats ist - und der heißt nun mal Dick Cheney.

RACES TO WATCH

Die schwere Aufgabe der Demokraten lautet also: Sie müssen mindestens 11 der 13 Sitze kriegen. Was noch vor einigen Monaten als praktisch unmöglich galt, ist jetzt durchaus vorstellbar. Denn von den 13 Sitzen haben die demokratischen Kandidaten in 8 die Nase vor, die Republikaner in 2. Die anderen sind "Toss-Up" - die Vorstufe des wohl noch aus Florida bekannten "Too-Close-to-Call".

Um Florida geht es diesmal aber nicht. Da liegt die republikanische Herausforderin Kathrine Harris, die es im Jahre 2000 als "Secretary of State" von Florida auch hierzulande zu bescheidener Berühmtheit gebracht hatte, 20 bis 30 Prozentpunkte hinter dem demokratischen Amtsinhaber Bill Nelson.

Stattdessen geht es (hauptsächlich) um die drei unentschiedenen Staaten New Jersey, Missouri und Virginia. Außerdem könnte es in den acht (leicht) demokratischen Staaten, besonders in Montana, noch knapp werden. Bei den Republikanern ist Tennesse "in Gefahr". Mit anderen Worten: Diese fünf Staaten werden entscheiden. Kurze Zwischenrechnung: Gewinnen die Republikaner mehr als einen davon, gäbe es einen Patt und Bush wäre mit einem blauen Augen davongekommen.

GANZ ENG: New Jersey, Missouri und Virginia.

Wenn am Mittwochmorgen unserer Zeit die ersten Ergebnisse eintrudeln, sollten wir unsere müden Augen also auf diese Staaten richten. Relativ früh vorliegen dürfte das Ergebnis aus dem ehemals stockkonservativen Virginia. In den letzen Jahren sind aber viele aus dem liberalen Washington ins hübsche Umland gezogen, außerdem gibt es im Staat viele Soldaten und ihre Angehören, die (auch wenn sie es selten offen sagen) durchaus die Nase voll vom Irak-Krieg haben. Im Augenblick macht Vietnamkriegsveteran und Bestsellerautor Jim Webb dem erzkonservative George Allen das Leben schwer und liegt in den meisten Umfragen knapp vor dem republikanischen Amtsinhaber.

Im relativ liberalen New Jersey haben die Demokraten ein hausgemachtes Problem: Der demokratische Amtsinhaber Robert Menendez ist wegen einiger Korruptionsskandale (an denen wahrscheinlich was dran ist) deutlich in Bedrängnis. Davon profitiert Tom Kean Jr., der allerdings in seinen Werbespots sein republikanisches Parteibuch vorsichtshalber verschweigt und stattdessen verspricht als "unabhängiger Reformer" Verteidigungsminister Rumsfeld zu feuern.

Das dritte Kopf-an-Kopf-Rennen findet in Missouri statt. Im "Show-Me-State" im Herzen der USA, wo sich Nachbarn noch kennen und helfen, man sein Auto mit steckendem Zündschlüssel vor dem Haus parkt, und ansonsten gottesfürchtig und patriotisch ist, liegt die demokratische Herausforderin Claire McCaskill gleichauf mit Amtsinhaber Jim Talent. McCaskill gibt sich erfolgreich als Kämpferin für die sich vernachlässigt vorkommende Mittelschicht und kämpft - unterstützt von dem an Parkinson leidenden Schauspieler Michael J. Fox - für die Freigabe der Stammzellenforschung. Der konservative Talent hält in Treue fest zu Bush, der hier 2004 mit 7,1 Prozentpunkten Vorsprung gewonnen hatte.

Ebenfalls besonders interessant sind Pennsylvania und Tennesse - zwei Staaten, die unterschiedlicher kaum sein könnten. Der Wahl im industriellen Pennsylvania kommt auch symbolischer Charakter zu, sieht es doch so aus, als könne der demokratische Herausforderer Bob Casey mit Senator Rick Santorium - einem christlichen Fundamentalisten, der am liebsten die Evolutionslehre aus den Schulbüchern verbannen möchte - eine Hassfigur der Linken ablösen. Gewinnt Santorum dennoch, dürften auch alle Träume vom Machtwechsel ausgeträumt sein.

Eine Überraschung könnte es dagegen im Südstaat Tennesse geben. Zwar liegt der erst 36-jährige Demokrat und eine Art Bill-Clinton-Klon Harold Ford in den letzten Umfragen leicht hinter dem Republikaner Bob Corker, doch im armen, ländlichen Tennesse, wo besonders viele Wähler Angehörige im Irak haben, könnte die Enttäuschung über Bush den Ausschlag geben.

DIE DEMOKRATISCHE STRATEGIE: BUSH & IRAK

Womit wir bei der Strategie der demokratischen Parteiführung wären: Bush & Irak. Eigentlich heißt der Leitsatz der US-amerikanischen Politik "all politics is local". Anders als bei uns kennen viele Amerikaner ihre Abgeordneten, die wiederum sind regelmäßig daheim, unterhalten große Büros in ihren Heimatstaaten und beschäftigen Heerscharen von Mitarbeitern damit, Briefe und Anliegen ihrer "constitutens" zu beantworten.

Doch die Demokraten setzen diesmal auf den nationalen Trend und haben die Wahlen zum Referendum über den mittlerweile äußerst unpopulären Präsidenten erklärt. Die Themenfelder kommen praktisch von alleine: Skandale, Verschuldung, Steuererleichterungen für die Superreichen - und natürlich jeden Tag die Berichte über immer neue, und vor allem, immer mehr tote amerikanische Soldaten. Dies alles verstärkt den Trend der Amerikaner zu den "Midterms" in der zweiten Amtsperiode einer Präsidentschaft die andere Partei zu wählen.

Bisher ging die Strategie auf. Viele Amerikaner haben von Bush und damit den Republikanern offenbar die Nase voll. Ein Trend, der dafür sorgt, dass sich eine ganze Reihe republikanischer Kanditaten Besuche von Präsident Bush verbeten haben.

DIE REPUBLIKANER: TURN OUT

Das Zauberwort der Republikaner heißt Mobilisierung. Chefstratege Karl Rove, von Bush "the architect" getauft, will möglichst viele stramme Republikaner zum Wählen animieren. Denn anders als in Jahren, in denen es auch um die Präsidentschaft geht, werden die Wahlen in "off-year-elections" nicht zwingend in der Mitte entschieden. Vor allem mit der eigenen Anhängerschaft lässt sich punkten. Da die Wahlbeteiligung in solchen Jahren meist um die 30 Prozent liegt, reicht es also aus, vor allem diejenigen, die sowieso für einen stimmen, zur Wahl zu bringen.

Rove hat dieses System in den letzten Jahren perfektioniert. Mit Hilfe eines Supercomputers, genannt "the vault", können die Republikaner anhand von Daten wie Adresse, dem gefahrenen Auto, Job, Kinderzahl etc. sehr genau wohlmeinendes Stimmvieh identifizieren. Vereinfacht: benzinschluckender Geländewagen = Republikaner. Die so Identifizierten werden dann mit Anrufen, Briefen, Emails und von Tür zu Tür gehenden Kandidaten bombardiert und notfalls auch zur Wahl getragen. Besonders beliebt sind in den letzten Jahren auch sogenannte Referenden geworden, in denen über Dinge abgestimmt wird, die dem jeweiligen Lager besonders wichtig sind. Bei den Republikanern sind das die Hauptstreitpunkte aus dem "Kulturkrieg" - in erster Linie Homehe (die dann verboten werden soll) und Abtreibung (dito).

IT AIN'T OVER 'TILL THE FAT LADY SINGS

All das ist aber wohlfeile Theorie, wenn sich im Endspurt noch was ändert. Für die Republikaner war und ist die größte Gefahr die Dynamik aus dem Irak. So erreichten die Totenzahlen erst im Oktober einen neuen Höchststand. Enthüllungen über Lügen, Korruption und Inkompetenz der Republikaner taten ein Übriges. Die größte Gefahr ist aber, dass die Mobilisierungsstrategie nicht aufgeht und die, die es nie übers Herz bringen würden, die Demokraten zu wählen, durch Nichtwählen protestieren.

Genau diese Maschinerie fürchten natürlich die Demokraten. Trotzdem lief für sie bis eigentlich alles prima, bis - ja bis sich John Kerry (der übrigens gar nicht zur Wahl steht - in Massachusetts wird stattdessen der Erz-Linke und JFK-Bruder Ted Kennedy wiedergewählt - alles andere ist so wahrscheinlich wie ein Besuch von Außerirdischen vor der Wahl) durch einen schlechten Witz vor Studenten (seid fleißig, sonst landet ihr im Irak) beinahe alles zerstört hat. Kerry weigerte sich dummerweise zwei Tage lang, sich zu entschuldigen (er beharrte darauf, Bush gemeint zu haben, doch es hörte sich einfach anders an), worauf die Republikaner erstmals seit langem Oberwasser bekamen und Kerry landauf, landab verteufeln konnten.

MONEY, MONEY, MONEY

Und noch ein Faktor für den Endspurt: Geld - das Öl jeder US-amerikanischen Wahlkampfmaschinerie. Unter mehreren Millionen Dollar ist kein Blumentopf zu gewinnen. Besonders wichtig ist jetzt der "cash-on-hand", also das Geld aus der Kriegstruhe, mit dem sich die Kandidaten noch in letzter Minute Radio und TV-Spots kaufen und so noch einmal an ihre Wähler wenden können.

Beim Geld haben in den knappen Staaten die Republikaner in Missouri (4,2 Mio gegen 0,2 Mio Dollar), Montana (1,7 Mio. gegen 0,6 Dollar) und Virgina (5,5 Mio. gegen 2,7. Mio Dollar) die Nase vorn. In Pennsylvania und Tennesse ist es einigermaßen ausgeglichen. In New Jersey (5,5 Mio. gegen 2,2 Mio. Dollar) hat Robert Mendenez noch deutlich mehr trockenes Pulver.

ALLES KLAR?

Wer jetzt mehr wissen will, dem sei die interaktive Karte der New York Times (siehe Link unter dem Bild) ans Herz gelegt. Hier ist nicht nur alles Wichtige zusammengefasst, man kann auch nach Belieben alle Szenarien durchspielen. Macht echt Spaß. Wie Baseball.

Quelle: n-tv.de