Politik
Mittwoch, 06. Januar 2010

Mit mehr als 40 Delegierten: Niebel reist ins "Singapur Afrikas"

Ruanda gilt heute als ein vorzeigbares Land. Der Kongo wird dagegen von immer noch Gewalt beherrscht. Beide Länder besucht Dirk Niebel bei seiner ersten Auslandsreise.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel tritt seine erste Auslandsreise an.
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel tritt seine erste Auslandsreise an.(Foto: picture alliance / dpa)

Saftiggrüne Hügel, so weit das Auge reicht, erfolgreiche Korruptionsbekämpfung und ein Präsident mit Ambitionen jenseits der eigenen Bereicherung: Ruanda ist ein kleines, aber vorzeigbares Land. Und dieses künftige "Singapur Afrikas", so die Vision der Regierung in Kigali, hat sich Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) für den Auftakt seiner ersten Auslandsreise seit Amtsantritt ausgesucht. Weitere Stationen sind Kongo und Mosambik.

Ruanda, wo 1994 rund eine Million Menschen einem grausamen Völkermord der Bevölkerungsmehrheit der Hutu an der Minderheit der Tutsi zum Opfer gefallen war, sei "für afrikanische Verhältnisse auf dem Weg zu einem Wirtschaftsboom" und zu einem "entwicklungsbezogenen Vorzeigeland geworden", sagte Niebel. Die Bundesrepublik engagiert sich in dem ostafrikanischen Land, das kleiner als Brandenburg ist, aber mehr als zehn Millionen Einwohner hat, in den Bereichen Gesundheit, Dezentralisierung und wirtschaftliche Entwicklung. Für dieses Jahr hat Berlin Kigali rund 19,5 Millionen Euro zugesagt.

Besuch im kongolesischen Flüchtlingslager

Flüchtlingslager Mugunga I in Goma, Kongo.
Flüchtlingslager Mugunga I in Goma, Kongo.(Foto: picture-alliance/ dpa)

Auf dem Besuchsprogramm Niebels, der am 8. Januar anreist und sechs Tage in Afrika bleibt, stehen jedoch nicht nur stabile Partnerländer, in denen die Erfolge internationaler Unterstützung demonstriert werden können, sondern auch ein Krisengebiet. Der Osten Kongos, den der Minister und seine mehr als 40-köpfige Delegation aus Bundestagsabgeordneten, Vertretern der Wirtschaft und Zivilgesellschaft, Mitarbeitern des Ministeriums und Journalisten am 9. Januar im Autokonvoi aus Ruanda ansteuern, ist von Gewalt beherrscht. Die Vereinten Nationen engagieren sich bereits seit mehr als zehn Jahren mit dem größten Einsatz ihrer Geschichte und derzeit rund 18.000 Soldaten in dem Konflikt.

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Während Niebel in Ruanda unter anderem ein Krankenhaus sowie eine Wolfram-Miene besucht, die an einem von der Bundesrepublik finanzierten Projekt zur Zertifizierung von Rohstoffketten teilnimmt, stehen im kongolesischen Goma der Besuch eines Flüchtlingslagers und ein Gespräch mit Vertretern der vielfach in die Kritik geratenen UN-Mission MONUC auf dem Programm. Über das südostafrikanische Mosambik, das den Abschluss von Niebels erster Afrika-Reise bildet, sagte der Minister, die zunehmende Dominanz der Regierungspartei biete Anlass zur Sorge, "dass es Kräfte geben könnte, die diese Mehrheitsverhältnisse dauerhaft zementieren wollen" und die Entwicklungserfolge zurückgeworfen werden könnten.

Niebel neu in dem Gebiet

Der 46-jährige ehemalige FDP-Generalsekretär und Experte für Arbeitsmarktpolitk hatte nach dem Regierungswechsel im vergangenen Jahr überraschend das Entwicklungsressort von Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) übernommen und ist ein Neuling auf dem Gebiet der Entwicklungszusammenarbeit. Das Ministerium, das Niebel leitet, wollte seine Partei noch im Wahlkampf abschaffen und die Aufgaben dem Außenministerium übertragen. Jetzt sind beide Ressorts in der Hand der Liberalen, was Niebel als Garant für eine einheitliche Außendarstellung des deutschen Engagements im Ausland preist.

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Quelle: n-tv.de