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Der Kommentar Absetzbewegung

Wer in der Politik etwas geworden ist und nichts mehr werden will, der ist stark. Peter Struck ist etwas geworden und will nichts mehr werden. Er kann den bösen Jungen spielen, der er in den Augen von SPD-Linken ist. Struck hat diesen Ruf gefestigt. Indem er neben dem "natürlichen" Kandidaten Kurt Beck die Minister Per Steinbrück und Frank-Walter Steinmeer als geeignete Bewerber für die Kanzlerschaft benannte, hat er der längst unterschwellig geführten Kandidatendebatte einen neuen Schub gegeben.

Auch Franz Müntefering will nichts mehr werden. Seine Forderung, die Absage der SPD an eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei müsse in der Personalentscheidung zum Ausdruck kommen, wird von Steinbrück wie Steinmeier erfüllt. Dem "natürlichen" steht da ein massives Glaubwürdigkeitsproblem im Wege.

Die Äußerungen Strucks wie Münteferings lassen sich schwerlich anders deuten denn als eine Absetzbewegung von dem möglichen Kandidaten, unter dessen Führung die SPD in Umfragen spektakulär abgestürzt ist, dem zudem die Wahlforscher bescheinigen, dass er die kommende Bundestagswahl nicht gewinnen kann. Man mag es ihnen als Mangel an Loyalität zum Parteivorsitzenden ankreiden. Illoyal gegenüber der Partei ist es jedenfalls nicht, die SPD vor einer befürchteten Niederlage bewahren zu wollen.

Die SPD hat eine Kandidatendiskussion, die Struck und Müntefering ur öffentlich gemacht haben. Sie hat eine Links-Rechts-Diskussion, die an den Differenzen über die Haltung zur Linkspartei sichtbar wird. Sie hat eine Diskussion über den inhaltlichen Weg, wie sich in der unklaren Haltung zur schröderschen Agenda zeigt.

Kurt Beck hat gehofft, mit der auf dem Hamburger Parteitag eingeleiteten "Weiterentwicklung" und der Öffnung zur Linkspartei in Hessen der neuen Konkurrenz das Wasser abgraben zu können. Er ist so grandios gescheitert, dass das Fehlen einer personellen Alternative seine einzige Stärke bleibt. Die SPD weiß nicht mehr, was sie will. Sie muss sich aber entscheiden, wen sie will. Struck versichert, Kurt Beck werde den Kanzlerkandidaten vorschlagen, mit dem die SPD die besten Aussichten hat.

Quelle: ntv.de

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