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Zwischenruf Mourir pour Tiflis?

2lp10213.jpg2227022301771236225.jpgEin Jahr nach Beginn des Kaukasuskriegs zwischen Russland und Georgien ist die Lage weiter instabil. Präsident Michail Saakaschwili verhält sich so, wie vor dem 7. August 2008: Er schwadroniert von – neuerlichem – Krieg. So laut, dass sich US-Vizepräsident Joseph Biden gezwungen sah, den immer lästiger werdenden Verbündeten telefonisch in die Schranken zu weisen. Zuvor hatte Kremlchef Dimitri Medwedew mit seinem Washingtoner Kollegen Barack Obama gesprochen. Dabei ging es offensichtlich nicht nur um die Glückwünsche zu dessen 48. Geburtstag am Dienstag.

Es ist nicht damit zu rechnen, dass es zu einem abermaligen Waffengang in den Ausmaßen von 2008 kommt. Scharmützel hingegen, auch längere, sind durchaus denkbar. Die Lage an der Grenze zwischen Süd-Ossetien und Georgien ist laut EU-Beobachtermission bislang ruhig. Russland hat aber seine Truppen in der abgespaltenen Teilrepublik in Alarmbereitschaft versetzt. Moskau kommt, wenn auch in geringerem Maße als Tiflis, eine patriotische Kriegsstimmung sehr zupass. Für Saakaschwili hingegen ist sie eine conditio sine qua non. Vor zwölf Monaten stand die Mehrheit der Georgier hinter ihm. Heute erkennen immer mehr Menschen in seinem Land, dass er damals mit der Bombardierung von Zchinwali den ersten Schuss abfeuern ließ. Die Kosten für den Wiederaufbau werden auf rund eine Milliarde Euro beziffert; die Lebenslage der Mehrheit der Georgier ist anhaltend dürftig. Die Proteste gegen die autoritäre Herrschaft des einst als Demokrat gefeierten Absolventen eines sowjetischen Eliteinstituts in Kiew dauern – mit unterschiedlicher Intensität - nun schon seit Monaten an. Viele der einstigen politischen Weggefährten wenden sich von Saakaschwili ab.

USA halten sich zurück

2lob3102.jpg2481863316926484693.jpgSpannungen mit Russland sind für den Präsidenten auch deshalb wichtig, weil er den Westen zwingen will, Partei für ihn zu ergreifen. Doch namentlich die Vereinigten Staaten halten sich zurück. Die Ausbildung der georgische Streitkräfte obliegt unverändert der US Army. Neue Waffenlieferung aber hat Washington verweigert. Um das Gesicht zu wahren, haben die USA jedoch die Forderung der Opposition in Georgien nach Neuwahlen zurückgewiesen. Der Präsident solle bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 im Amt bleiben. Zumindest solange ist ausgeschlossen, dass Georgien Mitglied der NATO wird.

Russland hat sich mit Süd-Ossetien und Abchasien de facto zwei strategisch wichtige Regionen unter den Nagel gerissen. Der Preis fürs Kosovo. Die neue US-Administration ist nicht daran interessiert, die nach wie vor alles andere als problemlosen Beziehungen durch demonstrative Gesten zugunsten Georgiens zu belasten. Der Kurs des Weißen Hauses gegenüber dem Kreml hat bereits mehrere ost- und mittelosteuropäische Ex-Staatschefs wie Polens Aleksander Kwa?niewski und Tschechiens Václav Havel auf den Plan gerufen. Doch ihre Sorgen sind unberechtigt. So wenig wie Moskau seine strategischen Ziele aufgibt, wird Washington auf die seinigen verzichten. Aber: Mourir pour Tiflis?

Bleskin.jpgManfred Bleskin kommentiert seit 1993 für n-tv das politische Geschehen. Er war zudem Gastgeber und Moderator verschiedener Sendungen. Seit 2008 ist Bleskin Redaktionsmitglied in unserem Hauptstadtstudio in Berlin.

Quelle: n-tv.de