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In Kiew unerwünscht Selenskyj hat gute Gründe, Steinmeier nicht zu empfangen

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Bei einem Besuch in Warschau erfuhr Steinmeier, dass er in Kiew nicht willkommen ist.

(Foto: dpa)

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Dass der ukrainische Präsident seinen Amtskollegen aus Berlin nicht in Kiew begrüßen will, ist zumindest nachvollziehbar. Selenskyj dürfte es um ein Signal an die Bundesregierung gehen. Der Zeitpunkt ist gut gewählt.

Vor ein paar Tagen konnte man denken, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und sein Berliner Botschafter Andrij Melnyk mit verteilten Rollen spielen: als "good cop" und als "bad cop", als guter und als böser Polizist. Während Melnyk scharfe Kritik an der Bundesregierung und auch am Bundespräsidenten übte, äußerte Selenskyj sich zurückhaltender.

Er sei nicht mehr wütend auf Bundeskanzler Olaf Scholz, sagte Selenskyj in einem Interview mit der "Welt". "Deutschland hat es nicht leicht, Olaf Scholz hat es auch nicht leicht. Deutschland hat wichtige wirtschaftliche Interessen in Russland. Und Herr Scholz ist noch nicht lange im Amt. Es ist nicht so einfach, die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland zu beenden." Selenskyj klang wie ein Deutschland-Versteher.

Dass er Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nun nicht in Kiew empfangen will, scheint nicht zu dieser Rhetorik zu passen. Und natürlich entspricht es nicht den üblichen diplomatischen Gepflogenheiten, das Oberhaupt eines befreundeten Staats faktisch zur unerwünschten Person zu erklären. Die Berufsdiplomaten im Auswärtigen Amt und die Protokollverantwortlichen im Schloss Bellevue dürften ungläubig bis indigniert die Gesichter verzogen haben, als die Nachricht sie erreichte.

Selenskyj pflegt den klaren Ton

Und doch gibt es gute Gründe für die ukrainische Entscheidung. Zunächst einmal waren die Traditionen internationaler Höflichkeit für Selenskyj schon vor Beginn des russischen Überfalls auf sein Land kein Maßstab. Stattdessen etablierte er eine neue, selbstbewusste Außenpolitik, zu der ein klarer Ton gehört.

Außerdem dürfte Selenskyj nicht entgangen sein, dass Scholz den NATO-Beschluss, der Ukraine schwere Waffen zu liefern, ganz offensichtlich nicht mitträgt, obwohl eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung dafür ist. Dass Steinmeier in Kiew nicht willkommen ist, ist ein Signal an Scholz und die SPD, sich stärker zu bewegen.

Und schließlich ist ein Akt der Unfreundlichkeit gegen Steinmeier ein Schritt, der zumindest nachvollziehbar ist. Neben der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel war Steinmeier über Jahre eine der zentralen Personen der deutschen Russland-Politik. Rücksicht auf Einwände aus Kiew, Warschau, Riga, Vilnius und Tallinn wurde dabei kaum genommen. Diese Politik hat Deutschland in eine so starke Abhängigkeit von Moskau gebracht, dass die heutige Bundesregierung sich außerstande sieht, ein europäisches Energieembargo gegen Russland mitzutragen. Noch im Februar 2021 bezeichnete der Bundespräsident "die Energiebeziehungen" als "fast die letzte Brücke zwischen Russland und Europa".

Die Ukraine braucht keine warmen Worte

Entscheidungen sind selten alternativlos, und sicherlich war es eine Option für Selenskyj, den deutschen Amtskollegen zu empfangen und dabei auf ein ganz anderes Signal zu setzen. "Ich bin weiterhin davon überzeugt, dass ein Besuch des Bundespräsidenten die fortdauernde Hilfe unseres Landes hätte unterstreichen können", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der "Rheinischen Post" über die geplatzte Reise. Aber wahrscheinlich ist es genau das, was Selenskyj sich nicht schon wieder anhören will. Er braucht keine warmen Worte, sondern Waffen. Die Brüskierung führt auch nicht zu einer Spaltung der Anti-Putin-Koalition. Sie zeigt lediglich auf einen Schwachpunkt, der ohnehin vorhanden war: die Zögerlichkeit des SPD-Teils der Bundesregierung.

Steinmeier hat die deutsche Russland-Politik der vergangenen Jahre und Jahrzehnte als Fehler bezeichnet und dafür auch persönlich Verantwortung übernommen, das muss man ihm anrechnen. Aber auch als Staatsoberhaupt dürfte er Außenpolitiker genug sein, um ein gewisses Verständnis für das Zeichen aufzubringen, um das es Selenskyj geht.

Schon das Friedenskonzert war ein seltsames Signal

Denn man muss den Affront nicht gut finden, um ihn zu verstehen. So war es schon beim von Steinmeier organisierten Friedenskonzert von russischen und ukrainischen Musikern in Berlin, das Botschafter Melnyk demonstrativ boykottierte. "Mein lieber Gott, wieso fällt es dem Bundespräsidenten so schwer zu erkennen, dass solange russische Bomben auf ukrainische Städte fallen und Tausende Zivilisten Tag und Nacht ermordet werden, wir Ukrainer keinen Bock auf 'große russische Kultur' haben", twitterte Melnyk Ende März zur Begründung und fügte ein "Basta" an. Er zeigte damit, dass er auch als "bad cop" die feinen Anspielungen beherrscht: "Basta" war eine Lieblingsvokabel des heutigen Putin-Lobbyisten Gerhard Schröder, dessen Kanzleramtschef Steinmeier einst war.

Ob es gefällt oder nicht: Aus ukrainischer Sicht steht Steinmeier für eine "stellt euch nicht so an"-Haltung, für Frieden um jeden Preis - auch um den Preis einer ukrainischen Niederlage. Ein Präsident, dessen Land ums Überleben kämpft, dessen Existenzberechtigung von einem imperialistischen Aggressor infrage gestellt wird, darf unfreundlich sein. Für indigniertes Naserümpfen in Berlin besteht kein Anlass.

Quelle: ntv.de

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