Druck auf de Mazière nimmt zu "Außer Spesen nichts gewesen?"
31.07.2013, 20:36 Uhr
Verteidigungsminister Thomas de Mazière stellt sich den Fragen des Drohnen-Ausschusses und gesteht seinerseits keine Fehler ein. Kanzlerin Angela Merkel stärkt ihm den Rücken, was lange nicht alle tun. Christoph Herwartz schreibt bei n-tv.de: "De Maizière hat gelogen - oder zumindest nicht die ganze Wahrheit gesagt." Auch die deutschen Tageszeitungen kommentieren den Auftritt des Ministers.

Verteidigungsminister de Mazière ist auf dem Weg sich dem Drohnen-Ausschuss zu stellen.
(Foto: REUTERS)
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung kann sich eine Änderung der Beziehung zwischen Kanzlerin und Verteidigungsminister nach der Wahl vorstellen: "Ob Thomas de Maizière noch als Bundesminister der Verteidigung amtieren würde, wenn nicht in zwei Monaten Bundestagswahl wäre, sondern wenn diese gerade erst zwei Monate zurückläge, ist eine überaus hypothetische Frage." (...) Als Machtpolitikerin und als Wahlkämpferin sei Angela Merkel entsprechend gewillt, an de Maizière nahezu bedingungslos festzuhalten. Er sei ihr langjähriger Weggefährte, der sie in den Zeiten der Wende in Deutschland in die Politik holte – mindestens sei er es bis zum 22. September, dem Tag der Bundestagswahl. (...) Die wirkliche Haltung von Merkel wird sich laut Kommentator erst nach der Wahl zeigen: "Die Bedeutung und das Gewicht des Amtes, das de Maizière in der kommenden Legislaturperiode erhalten werde, wird über den Wahrheitsgehalt der Versicherungen der Bundeskanzlerin Auskunft geben, sie habe "volles Vertrauen" in die Amtsführung ihres Vertrauten und sie schätze seine Arbeit."
Der Kölner Stadt-Anzeiger sieht de Mazière als starken Politiker an: "Ein schwächerer Minister wäre jetzt weg. Dieser bleibt, weil er sich den Rückhalt der Kanzlerin durch eine militärisch anmutende Loyalität regelrecht erdient hat." Dass de Maizière nicht geht, sei auch sachlich begründbar. Er habe sich in den letzten 20 Jahren in sehr verschiedenen Funktionen mehr als bewährt und sei in der Tat fleißig und überdurchschnittlich sachkundig. Die Zeitung sieht in de Mazière einen klaren Vorteil. "Das Reservoir guter Leute sei in der deutschen Demokratie nicht unbegrenzt. Nur dass der Minister anständiger wäre als die anderen, den Eindruck hat nun wahrlich keiner mehr."
Kritischer sieht es die Stuttgarter Zeitung, denn sie sagt klar "Um die Souveränität Thomas de Maizières ist es auch nach seiner gestrigen Vernehmung nicht gut bestellt. Er hätte persönliche Fehler einräumen sollen." Er sei eines taktischen Umgangs mit der Wahrheit überführt und hätte beim Krisenmanagement sein Heil in einer vorgeschobenen Ahnungslosigkeit gesucht. Der Kommentator ist sich sicher: "Auch wenn er sein Amt darüber nicht verliert, wird ihn das über den Tag hinaus beschädigen."
Die Westfälischen Nachrichten aus Münster kommentieren die Situation zynisch: "Außer Spesen also nichts gewesen?" General a.D. Harald Kujat hätte recht: "Verloren haben am Ende alle." Jeder der Beteiligten komme bei dieser Sache schlecht weg: "Die Opposition schafft es nicht, ein Wahlkampfthema zu generieren. De Maizières steile Karriere hat durch die Affäre einen Knick bekommen. Die Bundeswehr wartet nun vergeblich auf die Drohnen. Und der Steuerzahler muss kräftig bluten."
Quelle: ntv.de