Pressestimmen

Köhler tritt zurück "Er lässt sein Land im Stich"

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Im öffentlichen Interesse: das Schloss Bellevue und sein derzeitiger Noch-Bewohner Horst Köhler.

(Foto: dpa)

Horst Köhler tritt zurück, weil die Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz seiner Meinung nach jeder Rechtfertigung entbehre und sein Amt beschädige. Doch ist es laut n-tv.de Köhler selbst, der jetzt sein Amt beschädigt. Auch andere Pressestimmen begrüßen seinen Rücktritt nicht, sondern fordern, in einer Demokratie Kritik aushalten zu können.

"Der Bundespräsident ist das höchste Organ dieses Staates, sakrosankt ist er nicht, Kritik muss er aushalten", erinnert die Main-Post und fragt sich, ob Köhler die Kritik an seinen Äußerungen zum Einsatz in Afghanistan nicht als einen "Vorwand dankbar annahm", um dem Amt des Bundespräsidenten zu entkommen. Insbesondere in seiner zweiten Amtszeit wäre es ihm nicht gelungen, "die größte Macht eines Bundespräsidenten auszuspielen, die der Rede". Das Würzburger Blatt mutmaßt, ob sich jetzt nicht räche, "dass da einer ins höchste Amt gewählt wurde, der kein Vollblutpolitiker, sondern ein Unterhändler war. Einer, der die richtigen Worte zu den wichtigen Themen einfach nicht fand."

Auch der Mannheimer Morgen konstatiert: "Kritik gehört zu einer Demokratie." (…) "Weder Köhlers Interview-Äußerungen noch das darauf folgende Echo erzwangen diesen fluchtartigen Rückzug aus der Verantwortung." Jetzt habe die schwarz-gelbe Koalition also noch ein Problem. "Bedauerlicher aber ist, dass Köhler Ratlosigkeit hinterlässt. Seine Konsequenz in allen Ehren aber sie verstört die Bürger, die in stürmischen Zeiten einen Präsidenten bitter nötig hätten, der dem Gegenwind zu trotzen vermag." Das habe Köhler nicht gekonnt.

"Interessanterweise hat Köhler erst mit seinem Rücktritt etwas bewegt", schreibt die Rhein-Neckar-Zeitung. Denn "er könnte damit der ohnehin schon angeschlagenen schwarz-gelben Koalition einen weiteren schweren Schlag zufügen. Sozusagen eine Rache dafür, dass ihn die Merkels und Westerwelles nicht ausreichend in Schutz genommen hatten. Doch ist das noch mit der Würde des Amtes zusammenzubringen? Wie man den Rücktritt Köhlers auch wendet: Etwas Gutes ist ihm einfach nicht abzuringen."

Die Emder Zeitung meint: "Die Art und Weise, in der sich dieser Präsident vom Acker macht, ist beispiellos. Er lässt sein Land regelrecht im Stich, und das zu einem Zeitpunkt, der unglücklicher nicht gewählt werden konnte." Deutschland befinde sich in einer großen Krise, deren Ende noch nicht abzusehen sei. Dass sich Köhler in so einem Moment "aus dem Staub" mache, verschärfe die Krise weiter. In einer solchen Situation sei nach Meinung des Blattes "ein besonnener Präsident vonnöten (…), der nicht davonläuft, sondern der Führung des Landes Maßstäbe setzt." Aber Horst Köhler sei "dem Druck gewichen, den er hätte aushalten müssen". Nun werde jemand gesucht und gebracht, "der das Land zusammenhält, der ihm und seiner Führung wieder Orientierung gibt. Es sollte jemand sein, der gerade in Zeiten wie diesen sein Pflichtbewusstsein, gepaart mit Durchhaltewillen, über die persönliche Befindlichkeit stellt."

Die Stuttgarter Zeitung bewertet die Bedeutung von Köhlers Rücktritt für die schwarz-gelbe Koalition. Diese müsse jetzt einen neuen Kandidaten präsentieren. "Nicht beschwingt durch die konsequenzlose Geschlossenheit von Oppositionsparteien, sondern belastet von der Herausforderung, eine schon nach wenigen Monaten zermürbte, zerstrittene Regierungskoalition auf die Schnelle zu einer gemeinsamen Personalentscheidung zu bewegen. Wer will ausschließen, dass aus den Reihen der Liberalen nicht der Ruf nach einem eigenen, freidemokratischen Bewerber ertönt? Wer traut Merkel noch genügend Autorität zu, um in der Union einen Kandidaten ihrer Wahl durchzusetzen?" Köhler habe das gewusst und abgewogen. Nichtsdestotrotz habe er sich nicht weiter in die Pflicht nehmen lassen. "Die Republik verliert einen guten, einen populären Präsidenten. Die Bundesregierung verliert einen Pfeiler ihrer Macht." Es knirsche nicht mehr nur, sondern krache im schwarz-gelben Gebälk.

Quelle: ntv.de, Zusammengestellt von Julia Kreutziger