Ratgeber

Firma zahlt zu wenig Gericht kann Bonus festlegen

Ein Bonus ist eine schöne Sache - wenn man ihn denn bekommt. Wie hoch er ausfällt, entscheidet der Arbeitgeber. Wenn der die Zahlung drastisch kürzt oder ganz ausfallen lässt, muss man sich das nicht bieten lassen, entscheidet das Bundesarbeitsgericht.

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Die Firma entscheidet normalerweise jedes Jahr neu über den Bonus.

(Foto: imago/blickwinkel)

Arbeitgeber können eine vertraglich zugesagte Bonuszahlung nicht ohne triftige Begründung ausfallen lassen. Wenn sie die Zahlung reduzieren oder ganz streichen wollen, müssen sie dies dem Arbeitgeber ausreichend darlegen, hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. Geklagt hatte ein Banker, der bei der deutschen Niederlassung der Royal Bank of Scotland beschäftigt war (10 AZR 710/14).

Im Arbeitsvertrag des Managing Directors war vereinbart, dass er am jeweils gültigen Bonussystem teilnimmt. 2009 brachte ihm das eine Extrazahlung von 200.000 Euro ein, 2010 waren es knappe 10.000 Euro. Im Jahr darauf bekam er gar nichts. Andere Kollegen erhielten zwar deutlich weniger als vorher, gingen aber zumindest nicht leer aus. Vor Gericht verlangte der Top-Manager nun eine Bonuszahlung nach dem Ermessen des Gerichts, mindestens aber 52.480 Euro.

Das Landesarbeitsgericht Frankfurt hatte die Klage abgewiesen. Der Kläger habe nicht ausreichend erklären können, warum die Bonushöhe vom Gericht festgesetzt werden könne. Das Bundesarbeitsgericht sah das nun anders. Behalte sich der Arbeitgeber vor, über den Bonusanspruch nach billigem Ermessen zu entscheiden, dann könne diese Entscheidung auch in vollem Umfang gerichtlich überprüft werden.

Sprich: Wenn ein Bonus einfach gestrichen wird oder deutlich niedriger als bei Kollegen ausfällt, dann entspricht er nicht dem billigen Ermessen. In dem Fall kann das Gericht die Höhe festsetzen. Dabei hat es die aktenkundigen Umstände zu berücksichtigen, etwa Leistungsbeurteilungen, wirtschaftliche Kennzahlen und die Vorjahresleistung. Wie viel Geld dem klagenden Banker zusteht, muss jetzt das Landesarbeitsgericht Hessen entscheiden.  

Quelle: ntv.de, ino