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Versichert oder nicht? Wenn der Mitarbeiter in der Pause stürzt

Nicht jeder Unfall, der sich während der Arbeitszeit oder dem Weg zum Job ereignet, ist automatisch auch ein Fall für die Unfallversicherung. Laut einem Gerichtsurteil kommt es darauf an, ob die Handlung zur Arbeit gehört oder nicht.

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Die Frage, wann Angestellte während ihrer Mittagspause einer versicherten Tätigkeit nachgehen, beschäftigt immer wieder die Gerichte.

(Foto: imago/Westend61)

Ein Arbeitnehmer ist während der Pause nur dann gesetzlich unfallversichert, wenn er in der Pause mit der Motivation auf Nahrungsaufnahme unterwegs gewesen ist; wird dieser Weg wegen anderer privater Angelegenheiten unterbrochen, entfällt der Versicherungsschutz. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Darmstadt entschieden (Az.: L 3 U 225/10).

In dem verhandelten Fall stürzte eine 52-jährige Sekretärin in der Mittagspause auf einer Treppe an der Hauptwache in Frankfurt am Main. Dabei zog sich die Frau eine Halsmarkquetschung zu. Die Berufungsgenossenschaft lehnte die daraufhin geforderte Entschädigung mit der Begründung ab, dass sich die Verletzte zum Unfallzeitpunkt auf dem Weg zu einer Reinigung befunden habe, um dort Kleidungsstücke abzuholen. Diese private Verrichtung habe während der Mittagspause im Vordergrund gestanden, so dass die verunglückte Frau zum Unfallzeitpunkt keiner versicherten Tätigkeit nachgegangen sei. Dies ergebe sich aus den Angaben der verletzten Frau gegenüber einer Mitarbeiterin der Berufungsgenossenschaft wenige Tage nach dem Unfall.

Die Frau hatte bei ihrer Klage argumentiert, dass sie sich auf die entsprechende Treppe in eine andere Etage begeben hatte, um in einem neben der Reinigung gelegenen Fastfood-Restaurant zu essen.

Ohne Erfolg. Das LSG Darmstadt hat nach Vernehmung einer in Südafrika lebenden Zeugin per Skype und weiterer Zeugen eine versicherte Tätigkeit verneint.

Nach Auffassung des Landessozialgerichts ist nach der Beweisaufnahme nicht zweifelsfrei feststellbar, dass die Sekretärin sich tatsächlich mit dem Ziel der Nahrungsaufnahme in dem Fastfood-Restaurant auf die Treppe zur entsprechenden Ebene begeben hat. Die Beweislast liegt deshalb bei der Klägerin.

Eine Revision wurde nicht zugelassen.

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Quelle: n-tv.de, awi

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