Antisemitismus zeigt sich auch an Hochschulen. Niedersachsens Wissenschaftsminister will für klarere Konsequenzen sorgen.

Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Wissenschaftsminister Falko Mohrs kündigt schärfere Regeln gegen Antisemitismus an den Hochschulen an. "Antisemitismus war nie verschwunden. Nach dem 7. Oktober ist er sichtbarer geworden, auch an Hochschulen", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Hintergrund ist das Massaker der Hamas und anderer Extremisten aus dem Gazastreifen in Israel am 7. Oktober 2023 mit rund 1.200 Toten und mehr als 250 Verschleppten.

Die Hochschulleitungen hätten klar Stellung bezogen, das sei gut, betonte der Minister. Gleichzeitig müsse sich auch die Gesellschaft intensiver mit dem Thema auseinandersetzen. "Im Hochschulgesetz wollen wir Volksverhetzung – dazu gehört auch Holocaust-Leugnung – stärker adressieren und klare Konsequenzen festschreiben", sagte Mohrs.

Von Protestcamps zum offenen Brief

In den USA hatten propalästinensische Protestcamps an Universitäten eine landesweite Debatte über den Gazakrieg und Antisemitismus ausgelöst. Auch in Niedersachsen gab es Aktionen – in Göttingen und Hannover. Solche Camps sollten sensibel beobachtet werden, hieß es aus dem Wissenschaftsministerium.

Das Netzwerk jüdischer Hochschullehrender wandte sich im Juni in einem offenen Brief an Mohrs. Darin ist von einem "systemischen Problem" die Rede. Jüdische Studierende und Mitarbeitende berichten demnach von wachsendem Druck, Angst und Isolation. Gefordert werden unter anderem unabhängige Antisemitismusbeauftragte an allen Hochschulen sowie Schulungen für bestehende Anlaufstellen.