Zur "Einholung eines Lagebildes"AfD schickt Delegation nach SyrienDie AfD übt seit Längerem Kritik an der Syrienpolitik der Bundesregierung. Eine Delegation der Partei will sich nun vor Ort selbst ein Bild der Lage machen. Grünen-Chef Habeck sieht darin den Versuch, das Bürgerkriegsland als sicher darzustellen. Das sei "an Perfidität und an Perversität kaum zu überbieten".19.11.2019
RTL/n-tv TrendbarometerEinigung bei Grundrente nutzt nur der SPDEnde vergangener Woche gelingt der Großen Koalition der Durchbruch bei der Grundrente. Die Entscheidung soll Handlungsfähigkeit beweisen. Doch im neuen RTL/n-tv Trendbarometer geht es nur für eine Partei aufwärts. Abschläge müssen am Parteitagswochenende ausgerechnet die Grünen hinnehmen.16.11.2019
Eine Partei in der EchokammerDie Meinungsfreiheit der AfD ist keineStets führt die AfD die Meinungsfreiheit ins Feld der politischen Debatte. Dabei hat sie selbst das wohl fragwürdigste Verständnis von diesem Grundrecht.16.11.2019Eine Analyse von Benjamin Konietzny
AfD-Abgeordneter abgewähltBrandner verliert Rechtsausschuss-VorsitzEs ist ein einmaliger Vorgang in der Bundestagsgeschichte: Der Rechtsausschuss des Bundestags wählt den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden ab. Damit ziehen die Abgeordneten Konsequenzen aus verschiedenen Eklats. Brandner und AfD-Fraktionschef Gauland zeigen sich empört.13.11.2019
Historische Abwahl im AusschussWarum Stephan Brandner gehen sollDer AfD-Politiker Stephan Brandner soll vom Vorsitz des Rechtsausschusses im Bundestag abgewählt werden. Es ist ein Novum in der Geschichte des Parlaments. Brandner hatte in der Vergangenheit mehrfach mit menschenverachtenden Bemerkungen für Empörung gesorgt.12.11.2019Von Benjamin Konietzny
"Rechtsextreme Normalisierung"Studie erklärt AfD-Wahlerfolg in ThüringenOft wird behauptet, Menschen wählten die AfD, weil sie sich wirtschaftlich abgehängt fühlen. Mit Blick auf die Landtagswahl in Thüringen zeigt sich nun jedoch ein anderes Bild. Einer neuen Studie zufolge profitiert die Partei von einer allmählichen Gewöhnung an Rechtsextremismus.12.11.2019
RTL/n-tv TrendbarometerCDU verliert weiter an ZustimmungDie Thüringen-Wahl sorgt für Unruhe bei der CDU. Das hinterlässt Spuren: Im aktuellen RTL/n-tv Trendbarometer verliert die Union erneut, diesmal zwei Prozentpunkte. Doch da auch die Koalition in der Kritik steht, kann die SPD nicht profitieren. Zusammen schafft die Koalition keine 40 Prozent mehr.09.11.2019
"Zu viel über Geld geredet"Bundestag uneinig über deutsche EinheitBei der Debatte zum 30. Jahrestag des Mauerfalls tun sich im Bundestag Gräben auf. Ist es ein Tag der Freude? Wurden Fehler gemacht? Fehlt es an Wertschätzung? Einig sind sich die Abgeordneten zumindest, dass die Mauer nicht mehr steht. Nur eine Partei sieht das anders und vergreift sich im Tonfall.08.11.2019
Vorwürfe gegen AfD-LandeschefGeheimdienst MAD hatte Kalbitz im VisierBrandenburgs AfD-Fraktionschef wird seit Monaten mit immer neuen Details seiner rechtsextremen Vergangenheit konfrontiert. Andreas Kalbitz bereitete in seiner Zeit bei der Bundeswehr laut einem Medienbericht auch dem Militärischen Abschirmdienst Kopfzerbrechen.08.11.2019
Nach "Judaslohn"-ÄußerungAusschuss will AfD-Politiker abwählenDas Wort, das Stephan Brandner an die Adresse von Udo Lindenberg twittert, ist für die Mehrheit im Bundestag nicht tragbar. Der AfD-Politiker wird aufgefordert, den Vorsitz des Rechtsausschusses abzugeben. Weil er das nicht tut, soll er nun mit anderen Mitteln von dem Posten verstoßen werden.07.11.2019
