Weder Fachanwalt noch ProfessorAfD-Europakandidat verwendet falsche TitelEin AfD-Kandidat für die Europawahl verwendet einen Professorentitel und eine Jobbezeichnung, die er - zumindest in Deutschland - gar nicht hat. Gunnar Beck will sich nichts zu Schulden gekommen lassen haben. Doch seine Partei löscht seinen Titel nun von ihrer Seite.14.05.2019
Vorkämpfer der RechtspopulistenSteve Bannon - eine Gefahr für Europa?RTL-Korrespondent Carsten Mierke hat eine Reportage über Steve Bannon gedreht. Das Ziel, eine europäische "Bewegung" aufzubauen, habe Bannon nicht erreicht, sagt Mierke. Dennoch hätten Europas Rechtspopulisten viel von ihm gelernt.14.05.2019
"Hart aber fair"Ersticken wir am Populismus?Wer den Menschen nach dem Mund redet, erntet vielleicht Kopfnicken und "Jawoll!"-Rufe, löst aber selten die wirklich dringlichen Probleme. Was passiert, wenn bei der anstehenden Europawahl (rechts-)populistische Parteien noch stärker werden als bislang schon?14.05.2019Von Julian Vetten
"Jüdische Allgemeine" betroffenTwitter macht Fehler bei Account-SperrenIm Kampf gegen vermeintliche Falschnachrichten, die Bürger vor der Europawahl beeinflussen könnten, setzt Twitter auf das Sperren von Accounts. Doch das Meldesystem für mutmaßliche regelverletzende Tweets ist fehlerhaft. Das beweist nun ein neuer prominenter Fall.13.05.2019
"Dachte, es sei eine CSU-Tagung"Bischof Mixa sagt Islam-Rede für die AfD abAltbischof Mixa lässt seinem früheren Bistum keine Ruhe: Nun pfeift der amtierende Augsburger Bischof seinen Vorgänger zurück, weil der bei einer AfD-Veranstaltung über die "Islamisierung" sprechen will. Der Geistliche gehorcht und hat gleich eine Entschuldigung parat. 13.05.2019
RTL/n-tv TrendbarometerUnion ist wieder doppelt so stark wie SPDIm Frühjahr kann die SPD ihren Rückstand auf die Union Woche für Woche verringern. In den vergangenen beiden Wochen läuft es für die Sozialdemokraten aber wieder schlechter. CDU und CSU erreichen gleichzeitig die besten Umfragewerte seit März.13.05.2019
Wahldebakel deutet sich anSPD muss um Hochburg Bremen bangenDie Bürgerschaftswahl in Bremen in zwei Wochen ist der Auftakt zu mehreren Landtagswahlen in diesem Jahr. In dem Stadtstaat regiert seit mehr als 70 Jahren die SPD. Der jüngsten Umfrage zufolge droht das Ende dieser Ära. Doch auch die CDU ist von ihrem Ziel weit entfernt.10.05.2019
Kennzeichnungspflicht legitimLandes-AfD scheitert mit Polizisten-AntragWenn sich Polizisten im Dienst nicht wie vorgeschrieben verhalten, können sich Bürger juristisch dagegen wehren. Dafür müssen sie allerdings wissen, mit welchem Beamten sie es zu tun haben. Die entsprechende Kennzeichnungspflicht ist verfassungskonform, lautet ein aktuelles Urteil.07.05.2019
Nach "Mohammed"-Tweet an AfDTwitter sperrt zeitweise Konto von ChebliTwitter hat den Account der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli kurzzeitig gesperrt. Mit einem an die AfD adressierten Tweet soll die SPD-Politikerin gegen die Regeln der Internet-Plattform verstoßen haben. Chebli weist die Vorwürfe zurück.05.05.2019
BfV darf Begriff nicht verwendenRegierung nennt AfD weiter "Prüffall"Laut Gerichtsbeschluss darf der Verfassungsschutz die AfD nicht mehr als "Prüffall" bezeichnen, weil damit Wähler abgeschreckt werden könnten. Im Innenministerium halten Politiker an dem Begriff fest - und sehen sich damit im Recht.01.05.2019
