Alleinerziehende

Das Kabinett hat getagt: Kurzarbeit wird weiter staatlich gefördert, die Jobcenter werden entwirrt und sollen sich mehr um junge Arbeitslose, alleinerziehende Mütter und ältere Arbeitssuchende kümmern. Die Studenten können sich über ein wenig mehr Geld freuen, die Rentner bleiben auf einer Nullrunde sitzen.

Ursula von der Leyen hat ein großes Ziel vor Augen: Sie will Alleinerziehende, Jugendliche und über 50-jährige Hartz-IV-Empfänger zu neuen Jobs verhelfen. Jobcenter, mahnt die Ministerin, müssten sich auch bei Menschen mit schlechten Chancen anstrengen.

Sie hat genug Geld für mehrere Kinderfrauen, außerdem einen Mann und arbeiten muss sie wahrscheinlich sowieso nie wieder, aber Jennifer Lopez sieht die Leistungen derer, die den Job mit den Kindern allein machen, mit größtem Respekt.

Geht es nach Bundesfamilienministerin Köhler, sollte es der Staat künftig generell unterstützen, wenn in einer Familie für einander Verantwortung übernommen wird. Traditionelle Rollenmuster will Köhler jedoch nicht fördern - stattdessen will sie sich für Alleinerziehende und flexible Arbeitszeitmodelle einsetzen.

Union und FDP haben sich auf ein Steuerpaket bis 2013 verständigt, mit dem Familien mit Kindern, Alleinerziehende sowie Arbeitnehmer und Firmen entlastet werden sollen. Nachfolgend die Eckpunkte:

Ohne einen Partner lebende Alleinerziehende sollten bis zum 20. September bei ihrer Gemeinde die Steuerklasse II beantragen.

Der zusätzliche Steuerfreibetrag für Alleinerziehende ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht wies mit einem Beschluss die Beschwerde eines verheirateten Vaters ab.

Geschiedene Alleinerziehende müssen jetzt sehr viel früher erwerbstätig werden als bislang. Dies entschied der BGH. Viele Unterhaltspflichtige dürften damit finanziell entlastet werden, viele Alleinerziehende haben im Gegenzug künftig aber weniger Zeit für ihre Kinder, weil sie jetzt bereits nach drei statt wie bislang 15 Jahren wieder in den Vollzeitjob zurück sollen.

Geschiedene Mütter müssen grundsätzlich früher erwerbstätig werden als bislang. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) und setzte damit erstmals das 2008 reformierte Unterhaltsrecht um.

Viele Alleinerziehende werden den Kinderbonus aus dem Konjunkturpaket II einem Zeitungsbericht zufolge nicht vollständig erhalten.