"Strategisch wichtiger Akteur"Baerbock will Beziehungen zur Türkei überdenkenDie Türkei hat derzeit diplomatisches Gewicht. Das Land pflegt Kontakte in die Ukraine wie nach Russland, kontrolliert zudem mit dem Bosporus die Ausfahrt aus dem Schwarzen Meer. Die deutsche Außenministerin Baerbock sieht die Zeit für eine Reflexion der Beziehungen gekommen, zieht aber bei einem Thema klare Grenzen.20.07.2023
Putin darf nicht nach SüdafrikaDer Kriegsverbrecher muss im Homeoffice bleibenDas Völkerrecht und die internationale Diplomatie können nicht jedes Problem lösen, aber sie sind auch nicht wirkungslos: Dass Putin nicht am BRICS-Gipfel teilnehmen kann, weil ihm in Südafrika Verhaftung droht, ist ein sehr gutes Signal.19.07.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer
RTL/ntv-TrendbarometerAfD legt weiter zuDie AfD steht im Trendbarometer auf ihrem bislang höchsten Wert. Auch die Grünen legen zu. Union und Linke geben jeweils einen Punkt ab. Lediglich 29 Prozent haben großes oder sehr großes Vertrauen zum Kanzler.18.07.2023
"Völkerstrafrecht wirkt"Baerbock: Haftbefehl schränkt Putins Reisefreiheit einAußenministerin Baerbock beklagt eine "Lücke im internationalen Recht". Denn nicht alle Staatschefs, die Angriffskriege führen, können angeklagt werden. Dass die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs dennoch Wirkung zeigt, erkennt Baerbock an Reisen des russischen Präsidenten.17.07.2023
Völkerrechts-Reform gefordertBaerbock: Bei Angriffskriegen müssen Strafen folgenAußenministerin Baerbock will das Völkerrecht reformieren: Kriegsaggressoren sollen dadurch in Zukunft belangt werden können. Baerbock zielt auf eine Änderung der juristischen Grundlagen des Internationalen Strafgerichtshofs. Wie könnte das aussehen?16.07.2023
"Realität ins Auge blicken"Baerbock sieht derzeit mit Putin keine Friedens-VerhandlungenWie könnte der russische Überfall auf die Ukraine möglichst schnell beendet werden? Außenministerin Baerbock erklärt in einem Interview, dass Verhandlungen mit Kremlchef Putin derzeit keine Option seien. Unterdessen bittet Ex-Boxweltmeister Klitschko die Deutschen um Ausdauer.16.07.2023
Robert Habeck in SachsenZwischen "Handwerksliebling" und "Volksverräter"Auf seiner Sommerreise tourt Wirtschaftsminister Habeck durch Ostdeutschland. Mit der Sorge vor AfD-Erfolgen steigen dort die Erwartungen an den Grünen. Doch Habeck verpasst seine Chance. 15.07.2023Von Philip Scupin
De-Risking bedroht PekingWarum China vom Westen abhängig istRaus aus China, lautet die Devise von Washington bis Berlin. Doch dabei zeigt sich: Nicht nur Deutschland, auch die Volksrepublik hat durch die wachsende Entfremdung viel zu verlieren. Wirtschaftlich steht Peking immer mehr mit dem Rücken zur Wand.14.07.2023Von Hannes Vogel
Neue China-Strategie"Das wäre ein Genickbruch"Mit ihrer China-Strategie will die Bundesregierung zeigen, dass sie aus Fehlern gelernt hat. Bei der Vorstellung des Konzepts macht Außenministerin Baerbock allerdings deutlich, dass die Lehren aus der Abhängigkeit von Russland nur begrenzt helfen.13.07.2023Von Hubertus Volmer
Kabinett beschließt StrategieBaerbock: "Wir brauchen China, aber China braucht auch uns"Außenministerin Annalena Baerbock betont, wie wichtig China als Partner für Deutschland sei. In der ersten von der Regierung verabschiedeten Strategie zum Umgang mit der asiatischen Großmacht heißt es jedoch auch, dass man Abhängigkeiten in kritischen Bereichen eindämmen wolle.13.07.2023
