Mögliche deutsche EU-KommissarinTerry Reintke ist Grünen-Spitzenkandidatin zur EuropawahlAuf ihrem Parteitag in Karlsruhe wählen die Grünen die Vorsitzende der Grünen im Europaparlament, Terry Reintke, zur deutschen Spitzenkandidatin für die Europawahl. Die 36-Jährige peilt auch die europäische Spitzenkandidatur an. Sie könnte laut Koalitionsvertrag der Ampel sogar EU-Kommissarin werden.24.11.2023
Parteivorsitzende wiedergewähltLang und Nouripour führen Grüne in BundestagswahlUngeachtet einer schwierigen Lage haben die Grünen ihr Führungstrio auf dem Parteitag in Karlsruhe bestätigt. Die Vorsitzenden Lang und Nouripour sowie Geschäftsführerin Büning fahren hohe Ergebnisse ein, trotz vereinzelt geäußerter Zweifel.24.11.2023Von Sebastian Huld, Karlsruhe
"Die härteren Jahre kommen noch"Grünen-Parteichefs Nouripour und Lang wiedergewähltAuf dem Bundesparteitag sprechen die Grünen ihrer Doppelspitze das Vertrauen aus. Ricarda Lang und Omid Nouripour werden mit großer Mehrheit für zwei Jahre wiedergewählt. Lang erhält 82,3 Prozent der Stimmen, Nouripour vereinigt 79,1 Prozent der Stimmen hinter sich.24.11.2023
Grüne debattieren über KriegBaerbock: Flächenbrand in Nahost verhindernEinerseits verteidigt Außenministerin Baerbock das Selbstverteidigungsrecht Israels. Andererseits bräuchten auch die Palästinenser eine Zukunftsperspektive, sagt sie auf dem Grünen-Parteitag. Gastrednerinnen gehen dort auch auf den Antisemitismus in Deutschland ein.24.11.2023
Habeck attackiert Merz frontal "Hände auf den Rücken gefesselt ziehen wir in den Boxkampf"Zum Auftakt ihres Bundesparteitages debattieren die Grünen die Auswirkungen des Schuldenbremsen-Urteils. Bundeswirtschaftsminister Habeck stellt die Schuldenregel mit neuer Vehemenz infrage - und attackiert den Oppositionsführer Friedrich Merz.23.11.2023Von Sebastian Huld, Karlsruhe
Heikler Parteitag startetDie grüne Trutzburg wackeltVier Tage lang wollen die Grünen über ihren Kurs diskutieren, ihre Parteiführung im Amt bestätigen sowie Programm und Kandidaten für die Europawahl festzurren. Der Mammutparteitag fällt mit der nächsten großen Ampel-Krise zusammen. Die Partei muss zusammenrücken, doch die internen Fliehkräfte wachsen.23.11.2023Von Sebastian Huld
Parteichefin übt Selbstkritik Lang: Grüne "nicht ganz unschuldig" an VorurteilenDie Grünen treffen sich zum Parteitag in Karlsruhe in schwierigen Zeiten. Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts ist offen, wie Kernanliegen der Grünen künftig finanziert werden können. Forderungen nach mehr Klimaschutz kommen von einem unionsnahen Verein. 23.11.2023
RTL/ntv-TrendbarometerMehrheit sieht Scholz der Aufgabe nicht gewachsenDie Ampel-Koalition ist nach dem Urteil aus Karlsruhe in eine tiefe Haushaltskrise gestürzt. Die Bürger haben wenig Vertrauen, dass SPD, Grüne und FDP einen Ausweg finden. Dennoch überwiegt der Anteil derer, die Neuwahlen ablehnen.22.11.2023
Trotz HaushaltssperreHabeck will Klimaschutz-Vorhaben nicht an den Nagel hängenIn der Bundesregierung tobt eine Diskussion um die 60 Milliarden Euro, die nach dem Karlsruher Urteil in der Haushaltskasse fehlen. Wirtschaftsminister Habeck will die Klimaschutz-Projekte deswegen aber nicht aufgeben. CDU-Chef Merz pocht dagegen auf die Kürzung sozialer Leistungen. 22.11.2023
Nach Schuldenbremsen-UrteilAmpel könnte im Bundestag anhaltende Notlage feststellenNicht nur der Klima- und Transformationsfonds ist in der bisherigen Form nicht rechtens, auch der Wirtschaftsstabilisierungsfonds wackelt. Im Haushaltsausschuss weisen Experten der Bundesregierung einen möglichen Ausweg. Zur Kompensation der definitiv fehlenden 60 Milliarden Euro bahnt sich immer deutlicher Streit an.21.11.2023Von Sebastian Huld
