Asylverfahren in DrittstaatenKönnte Deutschland illegal Eingereiste in Afrika unterbringen?Die Ministerpräsidenten der Union handeln beim Migrationsgipfel eine Zusage vom Kanzler heraus: Der Bund will prüfen, ob über den Anspruch auf Schutz künftig auch außerhalb der EU entschieden werden kann. Manche setzen große Hoffnungen auf so eine Lösung, die Aussichten auf Erfolg sind aber bestenfalls vage.10.11.2023Von Sebastian Huld
Gespräche mit SPDRhein schmeißt Grüne aus Hessen-KoalitionHessens Ministerpräsident Rhein wechselt nach der Landtagswahl die Pferde: Für die bevorstehende Legislaturperiode strebt der CDU-Politiker eine Koalition mit der SPD an, die bisher mitregierenden Grünen müssten in die Opposition.10.11.2023
Aktion gegen das VergessenSteine putzen - "damit das nie wieder passiert"Stolpersteine gedenken vor Wohnungen auf den Gehwegen in deutschen Städten der Opfer des Nationalsozialismus. Doch die Messingplatten mit den Namen der Opfer verschmutzen schnell. Um den 9. November herum reinigen deshalb Anwohner oder Ehrenamtliche die Steine: ein umstrittener Gedenkritus.09.11.2023Von Rebecca Wegmann
Umfrage zu Krieg gegen HamasMehrheit der Deutschen versteht Israels Vorgehen im GazastreifenNach dem Terrorangriff am 7. Oktober geht Israel mit Luftangriffen gegen die Hamas im Gazastreifen vor. Die Mehrheit der Deutschen hat dafür Verständnis. Weniger einverstanden sind die Bundesbürger mit der deutschen Enthaltung bei der Abstimmung über die Gaza-Resolution in der UN-Vollversammlung.07.11.2023
RTL/ntv-TrendbarometerAmpelparteien stecken im Tief, Union und AfD deutlich vorneIm neuen Trendbarometer tut sich wenig. Das ist vor allem eine schlechte Nachricht für die Regierungsparteien. Auch die Union kann nicht vollends zufrieden sein, bleibt aber stärkste Kraft. Eine erneute Kanzlerkandidatur der Grünen halten viele Befragte für verzichtbar.07.11.2023
Heftiger Zoff bei Asyl-GipfelUnion setzt Kanzler maximal unter DruckDas wird eine lange Nacht: Vor dem Gipfeltreffen der Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler zerlegen sich die Länderchefs über zusätzliche Forderungen aus dem Unionslager. Mehr als drei Stunden lassen die Länder Olaf Scholz warten. Der erzielte Kompromiss erleichtert eine Einigung mit dem Bund nicht.06.11.2023Von Sebastian Huld
Asylgipfel nach Zoff verzögertLänder lassen Scholz mehr als drei Stunden wartenSeit Monaten läuft die Bundespolitik auf diesen Showdown zu: Die Bundesländer wollen mit der Bundesregierung Maßnahmen zur Reduzierung der Zuwanderung sowie eine Einigung bei den Kosten der Flüchtlingsversorgung finden. Doch die Länderchefs finden vor ihrem Treffen mit Olaf Scholz lange keine gemeinsame Linie.06.11.2023
"Man riecht nur den Tod"Deutsche in Gaza flehen Regierung um Hilfe anAm Grenzübergang Rafah sammeln sich Menschenmassen, die auf eine Ausreiseerlaubnis hoffen. So auch die deutsch-palästinensischen Ehepaare Eldanaf aus Bonn und Latif aus Gaza-Stadt. Sie haben Angst, sie sind verzweifelt und sie sind enttäuscht von der deutschen Regierung.04.11.2023
Direkte Forderung an ScholzSpahn will Migrationspolitik auch "ohne die Grünen"Jens Spahn will Sozialleistungen für Asylbewerber drastisch kürzen. Um dies zu erreichen, fordert der CDU-Politiker Bundeskanzler Scholz auf, den Fraktionszwang bei Abstimmungen aufzuheben. Nur mit Gesetzesänderungen ließe sich die Migration begrenzen. 02.11.2023
"Auch bei Teilen der Linken"Habeck besorgt über Antisemitismus in DeutschlandVize-Kanzler Habeck zeigt sich beunruhigt über wachsenden Antisemitismus in Deutschland vor dem Hintergrund des Nahost-Konflikts. Auch Antisemitismus "in Teilen der politischen Linken" bereite ihm Sorge, so der Grünen-Politiker.02.11.2023
