"Kein Bündnis ohne ..."Jarasch: Schwarz-Grün nur unter BedingungenIn Berlin zeichnet sich nach der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus ein harter Kampf um die Regierungsbildung ab. Die CDU fährt zwar den Wahlsieg ein, findet aber keinen Koalitionspartner. Die Grünen lassen zumindest die Tür für Verhandlungen einen Spalt offen.13.02.2023
Grüne in Berlin und Bund stabilAbgestraft werden immer nur die anderenDie Grünen werden eher nicht die nächste Regierende Bürgermeisterin stellen. Dennoch ist ihr Wahlergebnis, gleichauf mit der SPD, eine kleine Sensation. Denn ob in Ländern oder Bund: Anders als ihre jeweiligen Koalitionspartner werden die Grünen fürs Regieren nicht abgestraft. 13.02.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
Hauptstadt-CDU triumphiertSPD landet mit 105 Stimmen Vorsprung vor den GrünenDie CDU gewinnt die Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutlich. Die SPD sichert sich mit einem winzigen Vorsprung von gerade mal 105 Stimmen den zweiten Platz. CDU-Landeschef Wegner will nun eine Koalition bilden. Doch das Schmieden eines Bündnisses dürfte sich als schwierig erweisen. 13.02.2023
Viele neue NichtwählerCDU gewinnt von fast überall Wähler - FDP gibt beinahe an alle abDie CDU gewinnt die Berliner Wiederholungswahl und kann dabei bei fast allen Mitbewerbern neue Unterstützer einsammeln. Das bislang regierende Bündnis aus SPD, Grünen und Linke kann hingegen mehr als 120.000 frühere Wähler nicht mehr überzeugen, ihre Stimme überhaupt abzugeben.12.02.2023
Triumphaler Erfolg in BerlinCDU bejubelt Wegner - aber reicht es wirklich?Zwei Jahrzehnte lang zeigt Berlin der CDU die kalte Schulter, doch nun gibt die Stadt ihr eine neue Chance. Auf einer Welle des Frustes reitet Spitzenkandidat Wegner zum Sieg in der Wiederholungswahl. Er will Regierender Bürgermeister werden. Aber der Weg ins Rote Rathaus ist noch weit.12.02.2023Von Volker Petersen
Mehrheit für Rot-Grün-RotSPD schwer abgestraft, aber Giffey will weiterregierenBei der Abgeordnetenhauswahl droht für die SPD der schlimmstmögliche Fall: Sie fällt deutlich hinter die Union zurück. Es droht sogar der dritte Platz hinter den Grünen. Doch trotz herber Verluste macht Franziska Giffey deutlich: Sie will Regierende Bürgermeisterin bleiben.12.02.2023Von Sebastian Huld
Klimaschutz in RichterrobeKönnen Gerichte retten, was die Ampel vergeigt?Eigentlich wollte die Ampel beim Klimaschutz Tempo machen, nun kommt sie ordentlich ins Straucheln. Umweltorganisationen nehmen das nicht hin - und ziehen vor Gericht. Doch der juristische Kampf ums Klima ist Neuland und hält viele Hürden bereit.12.02.2023Von Sarah Platz
Berlin-Wahl sorgt für AnspannungJede Partei hat was zu verlierenLandtagswahlen sind oft vor allem Ländersache, doch dieser Sonntag bewegt alle Bundesparteien: Die SPD könnte nach zwei Jahrzehnten das Rote Rathaus verlieren. Der CDU droht ein bittersüßer Wahlsieg, die weiteren Parteien müssen vor allem eins - bangen. Und dann wäre da noch die Sache mit der Wahlbeteiligung. 12.02.2023Von Sebastian Huld
Russischer Einfluss wächstGrünen-Abgeordnete blickt mit Sorge auf MoldauSeit Kriegsbeginn treibt die russische Führung Moldau zunehmend in die Abhängigkeit. Es sei geradezu grotesk, wie die prorussische Opposition die Menschen instrumentalisiere, meint Grünen-Abgeordnete Spellerberg. Hohe Energiepreise sind dabei nur eines der Druckmittel.11.02.2023
Berlin wählt mal wiederCDU wittert Chance und hofft auf HilfeSeit 20 Jahren stellt die SPD den Regierenden Bürgermeister von Berlin - von Wowereit über Müller zu Giffey. Die CDU schien in der Metropole lange chancenlos. Doch jetzt sind die Probleme so groß, dass eine Welle der Unzufriedenheit Spitzenkandidat Wegner ins Rote Rathaus spülen könnte.10.02.2023Von Volker Petersen