Bündnis 90/Die Grünen

Alle Nachrichten, Kommentare, Interviews und Videos zum Thema Bündnis 90/Die Grünen in der Übersicht.

"Extreme Angst"Grüne müssen Treffen bei Bamberg wegen Protesten abbrechen

Die Grünen müssen erneut eine Veranstaltung aufgrund von Protesten abbrechen. 300 Menschen blockieren das Parteitreffen - darunter offenbar nicht nur Landwirte, sondern auch Vertreter der Querdenker-Szene.

22.02.2024

Taurus-Debatten im BundestagUnion führt Ampel mit einfacher Frage vor

CDU und CSU sind dafür, Grüne und FDP auch: Der Ukraine sollte der Marschflugkörper Taurus geliefert werden. In der SPD sieht es anders aus. Das führt zu einer mehrstündigen Debatte im Bundestag. Die ist überdurchschnittlich spannend und teilweise schmerzhaft für die Ampelfraktionen.

22.02.2024Von Volker Petersen

Mehrere Verfahren eingeleitetAuch "Reichsbürger" brachten Grünen-Aschermittwoch zum Platzen

Wegen heftiger Proteste sagten die Grünen ihre Kundgebung im baden-württembergischen Biberach ab. Derzeit findet die Aufarbeitung statt. Der zuständige Innenminister sagt nun, dass sich unter den Demonstranten auch "Reichsbürger" und "Querdenker" befanden - und äußert heftige Kritik.

21.02.2024

Wachstumschancengesetz-StreitDie Union kramt Merkels unselige Blockadepolitik wieder raus

Um an die Macht zu kommen, ist Politikern wie Markus Söder fast alles recht. Nun hält er über den Bundesrat Steuererleichterungen für den Mittelstand auf, um den Bauern die Dieselbeihilfe zu retten. Wie passt das mit den ständigen Forderungen zusammen, Unternehmen zu entlasten?

21.02.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Verhärtete FrontenAmpel drängt auf Einigung zu Wachstumspaket

Der Bundesrat blockiert das Wachstumschancengesetz und nun steckt es in einem Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Länderkammer fest. Ein Vermittlungsausschuss soll demnächst über die Umsetzung verhandeln. SPD, Grüne und FDP hoffen auf einen schnellen Beschluss.

20.02.2024

Gemeinsamer Antrag geplantAmpel-Fraktionen wollen Scholz bei Taurus auf Trab bringen

Seit Mai letzten Jahres hat der Bundeskanzler die Bitte der Ukraine um Taurus-Marschflugkörper auf dem Tisch. Seitdem wurde nichts entschieden, geschweige denn geliefert. Jetzt erhöhen die Koalitionsfraktionen den Druck. Auch wenn das T-Wort gar nicht fällt.

20.02.2024

FDP sehnt sich nach Schwarz-GelbJa, ist denn heut' schon Wahlkampf?

In einem Interview sagt FDP-Generalsekretär Djir-Sarai, er würde am liebsten mit der Union regieren. Auch CDU-Chef Merz sinniert über seine Optionen. Was ist da los? Dauert es nicht noch zwei Jahre bis zur nächsten Wahl?

19.02.2024Von Volker Petersen

Kein Grund für BundesgesetzGrüne kontern Länder-Kritik zu Bezahlkarten-Streit

Derzeit gibt es viel Streit um die Bezahlkarte für Flüchtlinge. Die Ampel streitet sich wegen entsprechender Gesetzesänderungen. Das sorgt auch für Kritik der Länder. Die Grünen schießen nun zurück.

19.02.2024

Argumente nur "Ausreden"Ampel streitet über Bezahlkarten-Blockade

In der Ampel wird über die Bezahlkarte für Asylbewerber gestritten. FDP und SPD werfen den Grünen vor, die Maßnahme zu blockieren - trotz einer eigentlich gefundenen Einigung innerhalb der Koalition und den Bundesländern.

18.02.2024

Schelte gegen SPD und GrüneFDP-Generalsekretär wirbt für Schwarz-Gelb

Dass eine gewisse Unzufriedenheit in der FDP über die gegenwärtige Regierungskoalition herrscht, war in den vergangenen Wochen mehr als deutlich. Jetzt holt Generalsekretär Djir-Sarai zum Rundumschlag aus. Er umgarnt die oppositionelle Union.