Untersuchungsausschuss kommtUnion schießt sich auf Habeck ein - sein Gegenschlag läuft schonDie Grünen seien die Hauptgegner in der Regierung, das sagte CDU-Chef Merz schon im vergangenen Jahr. Diesen Worten folgen immer mehr Taten. Im Zentrum der Angriffe steht Wirtschaftsminister Habeck. Nun soll es einen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg geben. Doch der Minister weiß sich zu wehren.13.06.2024Von Volker Petersen
Straftäter abschieben, aber wie?Ein Polizist ist tot und der Bundestag zofft sichEinen Tag vor der Beisetzung des von einem Islamisten ermordeten Polizisten Rouven L. debattiert der Bundestag über notwendige Konsequenzen aus dem Attentat. Über gegenseitige Schuldzuweisungen kommen die Redner dabei selten hinaus.13.06.2024Von Sebastian Huld
Ampel in der KriseEine Neuwahl führt zu: absolut gar nichtsDie Ampel streitet schier endlos, Olaf Scholz ist ein schlechter Kanzler. Es ist nur logisch, dass der Ruf nach einer vorgezogenen Wahl erschallt. Nur was bringt die, angesichts der fragmentierten Parteienlandschaft? Noch mehr Frust und Ansehensverlust des Parlamentarismus.13.06.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Union vermisst KlarheitGrüne Jugend lehnt "neuen Wehrdienst" ab Die Grüne Jugend kann dem Modell für einen "neuen Wehrdienst" nichts abgewinnen. Die junge Generation sei bereits genug durch Krisen belastet, findet Sprecherin Appuhn. Aus der Union kommen Bedenken, das Modell sei zu unklar. 13.06.2024
Auswirkungen der EuropawahlBei SPD und Grünen sitzt der Schock tiefDie Grünen verlieren bei der Europawahl mehr als jede andere Partei, doch auch die SPD muss eine heftige Schlappe einstecken. Der Schrecken sitzt bei beiden Parteien tief. Schlimmer wiegt die Ratlosigkeit, wie eine Trendumkehr gelingen kann - und wie viel Zeit der Ampel dafür bleibt.12.06.2024Von Sebastian Huld
Wahlnachlese bei Lanz "Die Grünen haben den einen oder anderen nicht zu unterschätzenden Fehler gemacht"Die Europawahlen haben für die Grünen mit einem herben Verlust geendet. Anton Hofreiter nennt bei Lanz allerlei Gründe für den Absturz seiner Partei - das leidige Thema Migration gehört seiner Ansicht nach aber nicht dazu. 12.06.2024Von Marko Schlichting
BSE statt BSWScholz belustigt die Grünen mit VersprecherSowohl bei den Grünen als auch bei den Sozialdemokraten gibt es im Moment eigentlich wenig zu Lachen. Ein Auftritt des Kanzlers sorgt beim Koalitionspartner aber für Heiterkeit. 12.06.2024
RTL/ntv-TrendbarometerSPD wieder gleichauf mit der AfD, auch Scholz verliertSowohl die Sozialdemokraten als auch der sozialdemokratische Kanzler verlieren im RTL/ntv-Trendbarometer jeweils einen Punkt. Zusammen kommen die drei Parteien der Ampelkoalition aktuell auf 35 Prozent.11.06.2024
Ansatz "an ein Ende gekommen"Kubicki prangert "arrogante Bevormundungspolitik" der Grünen anDie Ampelparteien schneiden bei der Europawahl schlecht ab, allen voran die Grünen. FDP-Vize Kubicki tritt nach: Schuld sei der Ansatz der Grünen, "den Menschen zu erklären, wie sie sich zu verhalten haben". Damit es für die Regierungsparteien wieder aufwärtsgeht, müssten sich SPD und Grüne auf die FDP zubewegen.11.06.2024
Jugend wählt nicht mehr grün"Jungwähler unterschätzen die Konsequenzen"Auftrieb für die Rechtspopulisten bei der Europawahl: Die AfD steht bei den Jungwählern hoch im Kurs. Die Grünen büßen bei den jungen Leuten massiv ein. Grüne Themen würden längst von anderen abgelöst, analysiert Politikwissenschaftler Thomas König.10.06.2024