Asylverfahren in Drittstaaten?Dröge spricht von "schlechter Show" - Söder will mehr TempoNach dem Bund-Länder-Treffen versichert Olaf Scholz, die Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten zu prüfen. Gleichzeitig äußert der Bundeskanzler Bedenken - ebenso wie Innenministerin Faeser. Die Grünen verweisen auf hohe Hürden. Die Union kritisiert die aus ihrer Sicht zu lange Prüfung des Verfahrens.21.06.2024
Habeck über Zollstreit mit China"Dann hauen wir uns auf die Mütze, das wäre ja schlecht"Vor seinem Flug von Seoul nach Peking bremst Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Erwartungen an eine Lösung des Zollstreits zwischen EU und China. Er wolle den Konflikt nicht eskalieren lassen. Eine schnelle Beilegung sei indes nicht zu erwarten.21.06.2024Von Sebastian Huld, Seoul
Reise nach Seoul und PekingKann Habeck einen Handelskrieg mit China verhindern?Robert Habeck ist zu Besuch in Südkorea und China. Der erstmalige Besuch des Bundeswirtschaftsministers in Peking wird von einem drohenden Handelskrieg überschattet. Weitere schwierige Themen deuten auf heikle Gespräche. Doch Habeck kommt nicht als Bittsteller.20.06.2024Von Sebastian Huld, Seoul
Nazi-Vergangenheit der FamilieRobert Habeck gibt seltenen privaten EinblickSeit über 20 Jahren engagiert sich Robert Habeck politisch bei den Grünen. Ein Grund für sein Engagement, durch das er es letztlich bis zum Wirtschaftsminister und Vizekanzler gebracht hat, ist wohl auch in seiner eigenen Familiengeschichte zu suchen, wie er nun verrät.19.06.2024
RTL/ntv-TrendbarometerDie ganze Ampelregierung rutscht abKurz nach der Schlappe bei der Europawahl sinkt die Ampel-Regierung auch im Trendbarometer weiter nach unten, die SPD fällt wieder hinter die AfD zurück. Wagenknechts BSW hingegen arbeitet sich kontinuierlich nach oben und überholt die FDP. 18.06.2024
Geldstrafe und SchmerzensgeldRentner nach Angriff auf Grünen-Politikerin verurteiltBei einer Wahlkampfveranstaltung in Göttingen Ende Mai geht ein Mann auf Marie Kollenrott los und verletzt die Grünen-Abgeordnete am Arm. Der 66-Jährige ist wegen der Verwendungen von Nazi-Symbolen vorbestraft. Nun wird er wegen Körperverletzung verurteilt.17.06.2024
Kritik an Paus' GesetzentwurfFDP vermisst "Realismus" bei KindergrundsicherungDie Bundesfamilienministerin will die Kindergrundsicherung zum 1. Januar starten, doch die Koalitionspartner zerpflücken den vorliegenden Gesetzentwurf. Ein SPD-Experte glaubt nicht mehr, dass das Prestigeprojekt der Grünen in einem Rutsch eingeführt wird.17.06.2024
"Weniger grün als Vorgeneration"Warum so viele junge Menschen die AfD gewählt habenBei der Europawahl haben die jungen Menschen vor allem die Grünen abgestraft und stattdessen die AfD gewählt. Ist das ein Zeichen für einen Rechtsruck bei jungen Leuten? Oder zieht das Thema Klima einfach nicht mehr? 16.06.2024Von Caroline Amme
Trotz WahlschlappeScholz glaubt an die eigene Kanzlerkandidatur 2025Die jüngsten Wahlen waren ein Desaster für die SPD. Kanzler Scholz räumt ein: Es werde zu viel diskutiert, vor lauter Pulverdampf erkenne man kaum, was die Regierung beschließe. Zugleich äußert er sich zur Kanzlerkandidatur.15.06.2024
Drastische Strafen geplant?SPD will Bürgergeld bei Schwarzarbeit offenbar ganz streichenDie SPD macht nun offenbar Druck. Einem Bericht zufolge will sie Bürgergeld-Empfängern, die schwarzarbeiten, die Leistungen streichen. An der FDP wird dies kaum scheitern. "Manche scheinen das Bürgergeld als eine Form des bedingungslosen Grundeinkommens missverstanden zu haben", so Parteichef Lindner. 15.06.2024
