Bundesgerichtshof

Hat der schwedische Möbel-Riese Ikea beim Design eines seiner Bettenmodelle abgekupfert? Der Fall beschäftigte nun den BGH. Und die Bundesrichter machen dem Kläger Hoffnung.

Der Bundesgerichtshof muss einen jahrelangen Streit zwischen Ikea und einem deutschen Designer klären. Es geht um ein Bett und wer zuerst die Idee dazu hatte. "Malm" oder "Mo", das ist hier die Frage.

Im Streit um die gefährlichen Silikon-Brustimplantate entscheidet der BGH: Stellen wie der TÜV müssen Medizinprodukte nicht selbst prüfen. Für die betroffenen Frauen schwindet die Hoffnung auf Schmerzensgeld.

Die Transaktionsnummer - kurz TAN - sichert Bankgeschäfte im Internet gegen Kriminelle ab. Viele Kunden empfangen sie per SMS. Einige Banken lassen sich diesen Service extra bezahlen. Dürfen sie das?

Eigentümer müssen auf den Gewinn, den sie mit ihrer Immobilie erzielen, nicht in jedem Fall Steuern zahlen. Allerdings sind dafür eine Reihe von Kriterien zu erfüllen. Schwierig kann das für Paare werden, die sich trennen.

Ob kleine Kinder geimpft werden oder nicht, entscheiden ihre Eltern. Aber was, wenn die sich nicht einigen können? Der Bundesgerichtshof fällt ein Urteil, das Impfgegnern nicht gefallen dürfte.

Daran denken will man nicht: Irgendwann im Alter stellt sich die Frage, wie lange man zu Hause wohnen kann. Wer in späteren Jahren auf Wohnungssuche geht, sollte sich daher Details des Gebäudes anschauen. Etwa, wie tief der Siphon unter dem Waschbecken sitzt.

Mit seiner App "Uber Pop" beschäftigt Uber bereits den EU-Gerichtshof. Nun kommt auch der Luxus-Dienst "Uber Black" dazu. In Deutschland sind beide Angebote verboten. Gemäß europäischem Recht könnte Uber jedoch Recht bekommen.

Ärgerlich: Eine Reise in die USA scheitert, weil die neuen Reisepässe irrtümlich als abhandengekommen gemeldet wurden. Darüber, wer für den versäumten Urlaub aufkommen muss, entscheidet der BGH.

Internetseiten, die von Cyberattacken bedroht sind, dürfen zur Abwehr und Strafverfolgung vorsorglich auch die IP-Adressen sämtlicher Besucher speichern. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.