Bundestagsdebatten

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Bundestagsdebatten

07.09.2004 07:59

Debatte im Bundestag Eichel verteidigt Etat

Die Sanierung der Staatsfinanzen ist Thema der ersten Bundestagssitzung nach der Sommerpause. Finanzminister Eichel hat seinen Etatentwurf für 2005 eingebracht, den die Union aber ablehnt. Dieser sieht bei Ausgaben von 258 Milliarden Euro eine Neuverschuldung von 22 Milliarden Euro vor. Das ist knapp unter den Investitionen von 22,8 Milliarden Euro. Eichel lehnte zugleich einen schärferen Sparkurs in diesem Jahr ab, um die allmähliche Konjunkturerholung nicht zu gefährden. Die Union bezweifelt, dass angesichts von Milliardenrisiken die Vorgaben des Grundgesetzes und Stabilitätspaktes eingehalten werden.

26.09.2003 08:10

Bitte, bleiben Sie gesund! Rot-Grün schafft Reform

Rot-Grün hat die umstrittene Gesundheitsreform mit eigener Mehrheit durch den Bundestag gebracht und damit eine Regierungskrise abgewendet. Bundeskanzler Schröder hatte rechtzeitig vor der Debatte SPD und Grüne zur Geschlossenheit aufgefordert und es nicht versäumt, vor einem Ende der Koalition zu warnen. Vizekanzler Fischer kam zwecks Abstimmung vorzeitig aus den USA zurück, angeblich auf Wunsch Schröders. Und dennoch entzogen sich insgesamt neun Abgeordnete der SPD und einer von den Grünen der Vorgabe des Bundeskanzlers.

25.09.2003 06:54

Irak-Politik im Bundestag Schröder zeigt sich flexibel

In der Irak-Debatte im Bundestag hat Kanzler Schröder eine schnelle Wiederherstellung der Souveränität des Irak gefordert. Zugleich deutete er an, dass die USA doch noch über längere Zeit eine Führungsrolle im Irak spielen könnten.

10.09.2003 14:10

Warten auf Entscheidung Der Kommentar

Im Bundestag hat die Debatte über den Haushalt begonnen. Bundeskanzler Gerhard Schröder wirbt für die rot-grünen Reformvorhaben, räumt aber auch Fehler ein. Die Opposition, allen voran Unionsfraktionschefin Angela Merkel, reagiert kritisch.