Bundestagsdebatten

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Bundestagsdebatten

Europa mit der griechischen Brille betrachten: Wissenschaftliche Mitarbeiter im Bundestag sehen eine Perspektive.
01.03.2010 11:02

Hoffnung für Griechenland Gutachter bauen IWF-Brücke

Ein Parlamentsgutachten aus Deutschland gibt der Debatte um die finanzielle Rettung Griechenlands eine neue Wendung: Wissenschaftliche Mitarbeiter des Deutschen Bundestages gehen davon aus, dass Athen durchaus internationale Hilfe annehmen könnte - ohne Europa-Verträge zu verletzen.

Steinbach ist seit 20 Jahren auch CDU-Bundestagsabgeordnete.
11.02.2010 16:40

"Unsägliche Debatte" Berlin legt Vertriebenen-Streit bei

Der monatelange Streit um die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" ist beendet: Die umstrittene Chefin des Bundes der Vertriebenen, Steinbach, verzichtet auf einen Posten im Stiftungsrat. Dafür erhält der Vertriebenenbund nun drei Sitze mehr im Beirat, dessen Mitglieder künftig vom Bundestag und nicht der Bundesregierung benannt werden.

Überraschende Wendungen in Sachen Sondersteuer. Kanzlerin Merkel hatte auf das Gleichheitsgebot des Grundgesetzes verwiesen.
28.12.2009 10:49

Juristen zu Banker-Boni Sondersteuer doch machbar

Die Sondersteuer auf Banker-Boni nach dem angelsächsischen Vorbild könnte letztlich doch noch mehr als nur eine "charmante Idee", wie es Kanzlerin Angela Merkel formulierte. Ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages heizt die Debatte, wie die Finanzwelt an den Kosten der Krisenbewältigung beteiligt werden kann, in Deutschland neu an.

08.09.2009 07:44

Afghanistan-Debatte Merkel: Ich verbitte mir das

Bundeskanzlerin Merkel drückt ihr tiefes Bedauern über mögliche zivile Opfer nach dem Luftangriff in Afghanistan aus. Außenminister Steinmeier weist bei einer Aussprache im Bundestag Forderungen nach einem sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zurück.

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03.07.2009 08:22

Diskussion über Afghanistan "kopflos" Steinmeier hält an Einsatz fest

Trotz der deutlichen Bundestags-Mehrheit für den Einsatz von AWACS-Flugzeugen in Afghanistan reißt die Debatte über ein Ende des militärischen Engagements am Hindukusch nicht ab. Außenminister Steinmeier bezeichnet die Diskussion als gefährlich für das Ansehen Deutschlands in der Welt.

In manchen Fälle wird der Wählerwille ins Gegenteil verkehrt.
30.06.2009 08:06

Streit um Wahlrechtsänderung SPD-Politiker "stinksauer"

Die Debatte um eine Änderung des Wahlrechts geht weiter. Die SPD-Spitze muss nach Ansicht des SPD-Innenpolitikers Dieter Wiefelspütz bei der anstehenden Abstimmung über einen Gesetzentwurf der Grünen im Bundestag mit Widerstand aus der eigenen Fraktion rechnen.

Bereits bestehende Patientenverfügungen gelten weiter.
18.06.2009 16:59

Gesetz für Patientenverfügungen Wille des Patienten gilt

Für Patientenverfügungen gibt es erstmals eine gesetzliche Grundlage. Die vom Bundestag nach langjähriger Debatte verabschiedete Regelung soll mehr Rechtsklarheit bringen. Eine Missachtung der Verfügung gilt als Körperverletzung. Aktive Sterbehilfe wird es weiterhin nicht geben.

17.06.2009 13:24

Vier Anträge im Bundestag Patientenverfügung kommt

Nach sechsjähriger Debatte entscheidet der Bundestag an diesem Donnerstag über eine gesetzliche Regelung zur Patientenverfügung. Für Millionen existierende Willenserklärungen gibt es derzeit keine Gesetzesgrundlage.