Schnelle Gesetzgebung angepeiltBaerbock lobt Einigung bei Bundeswehr-SondervermögenAnlässlich des Ukraine-Kriegs soll auch die Bundeswehr schlagkräftiger werden. Nach langem Zerren um die Struktur des geplanten 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens soll es nach der Einigung ganz schnell gehen.30.05.2022
Koalition und Union einigen sichKompromiss zu Bundeswehr-Sondervermögen stehtRund drei Monate sind seit der Ankündigung des Bundeskanzlers vergangen, Deutschland mit etlichen Milliarden aufzurüsten. Die Union begrüßt die Pläne, will der nötigen Grundgesetzänderung aber nur unter Bedingungen zustimmen. Nach einem Verhandlungsdurchbruch ist der Weg für die enormen Rüstungsausgaben jetzt frei.29.05.2022
Annäherung beim SondervermögenWaffenbestellungen in großem Stil rücken näherSPD-Chefin Esken glaubt nicht, dass sich das Zwei-Prozent-Ziel jedes Jahr erreichen lässt. Grundsätzlich scheint das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr nun aber in greifbarer Nähe. Am Abend verhandeln Ampel und Union erneut - die Zeit drängt.29.05.2022
"Union darf nicht blockieren"FDP mahnt bei Bundeswehr-Sondervermögen zur Eile100 Milliarden Euro zur Aufrüstung der Bundeswehr: Gibt es im Tauziehen um das Sondervermögen bald weißen Rauch? Die FDP mahnt, die Schiffe, Fahrzeuge und Schutzwesten müssten ja erst noch produziert werden.29.05.2022
Union zeigt sich "optimistisch"Hoffnung auf Einigung bei Sondervermögen wächstVom geplanten Sondervermögens soll ausschließlich die Bundeswehr profitieren, fordert die CDU. Obwohl die Ampelparteien andere Pläne haben könnten, glauben sowohl Unionspolitiker als auch Bundeswirtschaftsminister Habeck an eine Übereinkunft in den kommenden Verhandlungen.28.05.2022
Senat billigt DisziplinarstrafeBundeswehr-Kommandeurin zu sexy auf TinderKünftig will Bundeswehrkommandeurin Biefang ihre Tinder-Anzeigen von den Vorgesetzten prüfen lassen. Ihr Anzeigentext "Spontan, lustvoll, trans*, offene Beziehung auf der Suche nach Sex" weckt beim Wehrdienstsenat Zweifel an ihrer Moral. Sie selbst sieht das anders.25.05.2022
"Das Patent ist nach wie vor da"Streit um 120.000 Sturmgewehre vor dem EndeWer bekommt den prestigeträchtigen Auftrag über 120.000 Sturmgewehre - Waffenhersteller Haenel oder Konkurrent Heckler & Koch? Dreh- und Angelpunkt des Streits sind winzige Bohrungen an den Gewehren von Heckler & Koch, die Haenel nicht als Patent anerkennen will.25.05.2022
Auch vier Soldaten beschuldigtBande soll Bundeswehr-Depots bestohlen habenEine Gruppe von insgesamt zehn Beschuldigten soll Bundeswehr-Einrichtungen ausgeraubt und Waffen gestohlen haben. Vier davon sind laut Staatsanwaltschaft aktive Soldaten, zwei sitzen bereits in U-Haft. Ob die Ausrüstung womöglich für den Krieg in der Ukraine bestimmt war, ist unklar. 23.05.2022
Industrie bildet Soldaten ausLambrecht liefert Kiew bis August 30 "Gepard"-PanzerNach kritischem Dauerfeuer aus Kiew und von der Opposition meldet das Verteidigungsministerium nun einen klaren Lieferplan für insgesamt 30 Gepard-Panzer für die Ukraine. Die Besatzungen soll die deutsche Industrie ausbilden, Munition ist allerdings Mangelware. 23.05.2022
"Außerordentliches geleistet"Scholz: Bundeswehreinsatz im Niger ist ein VorbildNeue Gaskooperationen stehen im Fokus von Kanzler Scholz' Afrika-Reise, ebenso wie der Anti-Terror-Kampf in der Sahelzone. Bei einem Truppenbesuch im Niger würdigt er den Einsatz der Soldaten "unter sehr schwierigen Bedingungen" und sieht etwa die Kampfschwimmer-Ausbildung als Vorbild für andere Regionen. 23.05.2022
