Eher unter Fünf-Prozent-HürdeForsa-Chef rechnet Wagenknecht-Partei keine großen Chancen ausWer hat Angst vor der Wagenknecht-Partei? Bei CDU und AfD sollten sich die Sorgen vor der potenziellen Konkurrenz in Grenzen halten, meint Forsa-Chef Güllner. Derweil dringt die Junge Union darauf, eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis auszuschließen. 25.10.2023
Vage Aussichten für neue ParteiFast jeder Fünfte kann sich Wagenknecht-Wahl vorstellenDas Aufsehen um die neue Partei von Sahra Wagenknecht ist groß. Die Anzahl derjenigen, die sie aber auf jeden Fall wählen wollen, ist gering. Diejenigen, die sich diesen Schritt zumindest vorstellen können, sind dagegen deutlich mehr. Vor allem zwei Parteien drohen spürbare Verluste.24.10.2023
RTL/ntv-TrendbarometerMehrheit will Wechsel zur GroKo, Ampelparteien im UmfragetiefDie Regierungsparteien im Bund kassieren im RTL/ntv-Trendbarometer erneut Tiefstwerte. Die FDP legt minimal zu, während die SPD bei 14 Prozent verharrt. Dass inzwischen eine Mehrheit lieber eine Große Koalition regieren sähe als die Ampel, überrascht nicht - das Außmaß indes schon.24.10.2023
Person der Woche: Olaf Scholz"Deutschlandpakt-Regierung" ist mehr als ein Gerücht - platzt jetzt die Ampel?Der Bundeskanzler und seine SPD können sich zunehmend für den "Deutschlandpakt" begeistern. Sie könnten mit Grünen und FDP brechen und mit der Union koalieren. Auch CDU und CSU können dem Szenario immer mehr abgewinnen. Eine Vorentscheidung könnte bereits in zwei Wochen fallen.24.10.2023Von Wolfram Weimer
Abschieben an zweiter StelleSpahn fordert bewachte EU-GrenzenBundeskanzler Scholz setzt bei illegalen Migranten künftig auf Abschiebungen im großen Stil, CDU-Politiker Spahn sieht das Problem woanders. Bereits bei der Einwanderung muss ein Stopp erfolgen - mit Humanität und Härte.24.10.2023
Der Staat wurde ausgehöhltGrassierender Judenhass ist die Folge falscher Multikulti-ToleranzJudenhass wird durch den politischen Islam befeuert. Dass der in Deutschland genau wie der Antisemitismus wächst, ist das Resultat falsch verstandener Toleranz. Der Staat, der seine Bürgerinnen und Bürger vor Gewalt zu schützen hat, wurde zu lange ausgehöhlt. Das muss ein Ende haben. Dringend.23.10.2023Ein Gastkommentar von Falko Liecke
Rede beim Deutschlandtag der JUVon der Leyen will mehr gegen Schlepper tunEine Rede von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ist der Höhepunkt zum Abschluss des Deutschlandtages der Jungen Union. Sie stimmt in das bestimmende Thema - nach Israel - ein: Migration.22.10.2023
Unionschefs beim DeutschlandtagMerz kommen fast die Tränen und Söder sorgt für LacherBeim Deutschlandtag der Jungen Union treten die Parteichefs von CDU und CSU auf. Erst Merz, dann Söder. Beide sprechen die gleichen Themen an: Israel, Migration, Wirtschaft. Und doch sind es zwei völlig unterschiedliche Reden. Auch mit Blick auf die K-Frage.21.10.2023Von Volker Petersen, Braunschweig
Deutschlandtag in BraunschweigJunge Union macht Ampel Druck bei MigrationWährend in Berlin die Ampel um Fassung ringt, trifft sich die Junge Union in Braunschweig zu ihrem Deutschlandtag. Israel und Migration sind die bestimmenden Themen am ersten Abend. Und plötzlich erscheint alles ganz einfach.21.10.2023Von Volker Petersen, Braunschweig
Scholz soll mit Union regierenSöder erklärt Ampel-Regierung für "k. o."Wegen des wachsenden Migrationsstreits in Deutschland fordert CSU-Chef Markus Söder einen Regierungswechsel. Die Ampel habe keine Kraft mehr, die großen Herausforderungen zu lösen. Kanzler Scholz solle deshalb mit der Union eine Große Koalition bilden.20.10.2023