Talk mit Laschet und ScholzBaerbock tut sich bei Außenpolitik schwerWer Kanzler oder Kanzlerin werden möchte, muss auch Außenpolitik können - in einer Debatte stellen sich nun Baerbock, Laschet und Scholz Fragen dazu. Für den CDU-Chef ist es ein Heimspiel, Baerbock hat es schwerer.20.05.2021Von Volker Petersen
Außenpolitische GrundsatzredeLaschet will Europas "Weltpolitikfähigkeit"CDU-Chef Laschet drängt an die Spitze der Regierung. In Berlin umreißt er seine sicherheits- und außenpolitischen Vorstellungen. Dabei plädiert er für ein deutlich souveräneres Europa. Dazu sollten wenige Staaten vorangehen. Zudem bekennt sich zur NATO sowie zum Zwei-Prozent-Ziel. 19.05.2021
Absage an FDP-PläneLaschet glaubt nicht an SteuersenkungenMit Blick auf die Lasten durch die Corona-Pandemie sieht CDU-Chef Armin Laschet wenig Raum für baldige Steuererleichterungen. Während er damit einer Forderung der FDP widerspricht, kritisiert er an anderer Stelle die Grünen und deren Einlassungen zu Kurzstreckenflügen als populistisch.17.05.2021
Rasche Kinder-Impfung gefordertLaschet: Zeitpunkt für Lockerungen ist daDer Inzidenzwert in Deutschland ist inzwischen auf einem Niveau, welches die Zurücknahme einiger Corona-Maßnahmen nötig macht, sagt der CDU-Vorsitzende Armin Laschet. Dafür müsse der Bund auch einen Flickenteppich in Kauf nehmen.17.05.2021
Union kritisiert Baerbock-Pläne"Flugurlaub darf kein Privileg werden"Im Falle eines Wahlsiegs will Annalena Baerbock Fliegen deutlich teurer machen, auch Kurzstreckenflüge soll es auf längere Sicht nicht mehr geben. "Unsozial" nennt die Union die Pläne - und setzt stattdessen auf CO2-ärmere Treibstoffe. Die FDP sieht in Baerbocks Aussage den "Verbotsfetisch" der Grünen bestätigt.16.05.2021
"Spiegel" analysierte AuftritteWeitere CDU-Politiker rücken von Maaßen abDie innerparteiliche Kritik an der Nominierung Hans-Georg Maaßens für den Bundestagswahlkampf reißt laut "Spiegel"-Bericht nicht ab. Der Europaabgeordnete Dennis Radtke spricht von "Verbitterung", "Populismus" und "Selbstradikalisierung". Maaßen spricht von "Unterstellungen seiner Gegner". 16.05.2021
"Bürgerliche Regierung"Kretschmer will LagerwahlkampfVier Monate vor der Bundestagswahl fordert Sachsens Regierungschef die Union zu einer klaren Koalitionszusage mit der FDP auf. Alles andere könnten CDU und CSU nicht ernsthaft wollen. Der Wunsch nach Schwarz-Grün sei vielmehr gefährlich für die Union.15.05.2021
Interview mit Serap Güler"Für Israelhass kann es kein Verständnis geben"Wer in Deutschland lebe, müsse die besondere Verantwortung gegenüber Israel und gegenüber dem Judentum akzeptieren, sagt die CDU-Politikerin Serap Güler über die antisemitischen Proteste der vergangenen Tage.15.05.2021
Zurück zu "alter Stärke"?Altmaier: Krise ist 2022 überwundenDie Corona-Pandemie stürzt Deutschland in eine tiefe Krise. Doch laut Wirtschaftsminister Altmaier wird die Ökonomie bis zum kommenden Jahr wieder ihre "alte Stärke" erreicht haben. Ob dafür weitere Konjunkturspitzen nötig sein werden, lässt der CDU-Politiker offen.15.05.2021
Abstimmung "völlig gelungen"Kretschmann startet in dritte AmtszeitNach den Landtagswahlen Mitte März entscheiden sich die Grünen nach langem Ringen für eine Neuauflage ihres Bündnisses mit der CDU. Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am Dienstag wählt nun der Landtag Winfried Kretschmann in seine dritte Amtszeit als Ministerpräsident.12.05.2021
