Religionsunterricht in NRWÖzdemir verurteilt Kooperation mit DitibDie nordrhein-westfälische Landesregierung will künftig wieder mit der islamischen Organisation Ditib zusammenarbeiten. Er könnte "vor Wut explodieren", sagt dazu Grünen-Politiker Özdemir. Die CDU in NRW verschaffe dem türkischen Präsidenten Erdogan Zugang zu deutschen Schulen.23.05.2021
Karliczek will VergleichstestsSchulen sollen Schüler vor Ferien prüfenMit einer Klassenarbeit soll in allen Schulen noch vor den Sommerferien ein etwaiger Nachhilfebedarf bei den Schülern ermittelt werden. Entsprechende Empfehlungen werden dann von den Lehrern formuliert. Unklar ist weiter, ob es noch in den kommenden Wochen eine Rückkehr zum Präsenzunterricht geben wird.22.05.2021
Kein Juniorpartner in KoalitionSöder will lieber Opposition als Grün-SchwarzIn Umfragen trennen CDU und CSU nur wenige Prozentpunkte von den Grünen. Und schon jetzt stellt CSU-Chef Söder klar: Sollten die Grünen die nächste Regierung anführen, müsse der Weg für die Unionsparteien in die Opposition führen. Auch zum Thema Steuererhöhungen äußert er sich.22.05.2021
Bareiß im "ntv Frühstart""Viele werden das Heimatland genießen"Deutschlands oberster Tourismusbeauftragter rechnet fest damit, dass die Deutschen auch dieses Jahr mehr als sonst in der Heimat verreisen. Der digitale Impfpass werde daran kaum etwas ändern. Laut Bareiß arbeitet die Bundesregierung daran, dass der Pass weltweit gilt.22.05.2021
Neues ZDF-PolitbarometerBaerbocks Beliebtheit sackt abIm neuen Politbarometer verblasst der Glanz der Grünen-Kanzlerkandidatin etwas: Baerbocks Beliebtheitswert nimmt deutlich ab. Im direkten Kanzlervergleich liegt sie hinter ihren Kontrahenten. Ihre Partei steht aber weiter hoch im Kurs.21.05.2021
"Analyse war richtig"Maaßen glaubt weiter nicht an "Hetzjagd"Der ehemalige Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen bleibt dabei: Nach der Tötung eines Deutschen ist es nicht zu Hetzjagden auf Ausländer gekommen. Maaßen stolpert 2018 über eben diese Analyse und verliert sein Amt. Inzwischen ist er als Bundestagskandidat zurück im politischen Betrieb.21.05.2021
Talk mit Laschet und ScholzBaerbock tut sich bei Außenpolitik schwerWer Kanzler oder Kanzlerin werden möchte, muss auch Außenpolitik können - in einer Debatte stellen sich nun Baerbock, Laschet und Scholz Fragen dazu. Für den CDU-Chef ist es ein Heimspiel, Baerbock hat es schwerer.20.05.2021Von Volker Petersen
Außenpolitische GrundsatzredeLaschet will Europas "Weltpolitikfähigkeit"CDU-Chef Laschet drängt an die Spitze der Regierung. In Berlin umreißt er seine sicherheits- und außenpolitischen Vorstellungen. Dabei plädiert er für ein deutlich souveräneres Europa. Dazu sollten wenige Staaten vorangehen. Zudem bekennt sich zur NATO sowie zum Zwei-Prozent-Ziel. 19.05.2021
Absage an FDP-PläneLaschet glaubt nicht an SteuersenkungenMit Blick auf die Lasten durch die Corona-Pandemie sieht CDU-Chef Armin Laschet wenig Raum für baldige Steuererleichterungen. Während er damit einer Forderung der FDP widerspricht, kritisiert er an anderer Stelle die Grünen und deren Einlassungen zu Kurzstreckenflügen als populistisch.17.05.2021
Rasche Kinder-Impfung gefordertLaschet: Zeitpunkt für Lockerungen ist daDer Inzidenzwert in Deutschland ist inzwischen auf einem Niveau, welches die Zurücknahme einiger Corona-Maßnahmen nötig macht, sagt der CDU-Vorsitzende Armin Laschet. Dafür müsse der Bund auch einen Flickenteppich in Kauf nehmen.17.05.2021