Balanceakt für die Mehrheit Wie weit nach rechts rückt von der Leyen?Das Wahlergebnis war schon schlecht, die SPD verweigert die Unterstützung, auch die Grünen sind abgesprungen. Man könnte meinen, es wird sehr knapp für von der Leyen. Stimmt nicht. Sie muss sich nur entscheiden, wie weit sie sich nach rechts traut.12.07.2019Von Benjamin Konietzny
Nach drei Zitteranfällen Merkel sitzt bei Staatsbesuch von DäninBei dem Besuch der dänischen Ministerpräsidentin in Berlin stellen sich viele die Frage: Wird Bundeskanzlerin Merkel wieder von einem Zitteranfall heimgesucht? Doch die Organisatoren haben vorgesorgt - diesmal darf sich die Kanzlerin setzen. Und offenbar hilft es.11.07.2019
Wahl zur EU-Kommissionschefin Von der Leyen auf WerbetourNoch eine knappe Woche hat Ursula von der Leyen, um das Europaparlament von sich zu überzeugen. In einem Anhörungsmarathon hat sie sich nun zu ihren europapolitischen Zielen geäußert. Sie will mehr Klimaschutz, Dialog und Parität - und räumt Fehler ein.10.07.2019Von Cigdem Akyol
"'NZZ' so was wie Westfernsehen" Maaßen-Tweet erinnert Kritiker an AfD-Sprech"In deutschen Städten sieht die Mehrheitsgesellschaft ihrem Ende entgegen": So überschreibt die "Neue Zürcher Zeitung" einen Artikel. Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen, CDU- und Werte-Union-Mitglied, teilt den Text - und erntet Kritik.10.07.2019
Parteiübergreifende Pläne FDP ist bereit für AKKs "Klimakonsens"Die Grünen legen ein Klimakonzept vor, die SPD-Umweltministerin Schulze bezieht Position beim CO2-Preis - dagegen ist die Union beim Thema Klimapolitik abgeschlagen. Jetzt will CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer nachziehen und ruft zur parteiübergreifenden Einigung auf. FDP-Chef Lindner will schon mal mitmachen.08.07.2019
"Belastung der Regierungsarbeit" AKK warnt SPD, von der Leyen zu verhindernUrsula von der Leyen könnte Präsidentin der EU-Kommission werden. Die SPD allerdings spricht sich strikt dagegen aus. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer warnt die Partei nun davor, die Personalie zu verhindern, denn das würde die Koalition belasten. Dies droht aber noch in einer anderen Frage.07.07.2019
AfD wächst im Osten weiter Warum ist die Linke so schwach, Frau Kipping?Die Linke war mal die erfolgreiche Protestpartei im Osten - das ist lange her. Im Interview mit n-tv.de spricht Parteichefin Kipping darüber, wie die Partei zu alter Stärke zurückkommen will und über Gerüchte, sie könne zurücktreten.06.07.2019
Wieder mal ein Anlauf Wenn man viel mahnt und wenig handeltDie Umweltministerin präsentiert ihr Modell, die Wirtschaftsweisen ziehen in wenigen Tagen nach und dann tagt das Klimakabinett: Im Hitzesommer 2019 beherrscht das Klima-Thema das politische Berlin. Es geht nicht mehr darum, ob der Kohlendioxid-Ausstoß verteuert werden soll, sondern nur noch wann und wie.05.07.2019Ein Kommentar von Christian Wilp
43 Plätze weg AfD-Landesliste für Wahl in Sachsen gekipptDie AfD in Sachsen schafft es bei einem Parteitag zu Jahresbeginn nicht, eine komplette Liste mit Kandidaten zur Landtagswahl aufzustellen. Die Fortsetzung erkennt der Landeswahlausschuss aber nicht an. Nun kann die Partei nur mit einer Rumpfliste ins Rennen gehen. 05.07.2019
"Belastung für Koalition" AKK warnt SPD vor Votum gegen von der LeyenDer Zorn über die Nominierung von Ursula von der Leyen ist in Teilen der Politik noch nicht verraucht. Vor allem die SPD hadert mit dem Votum. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer macht nun deutlich, dass die Reaktionen auch Auswirkungen auf die Koalition in Berlin haben könnte.04.07.2019
