Demokratiefeinde in DeutschlandSo weit sind wir von Amerika nicht entferntDie Parallelen zwischen den USA und der Bundesrepublik sind unverkennbar. Die Spaltung ist tief, das Ausmaß der Feindschaft zwischen den politischen Lagern riesig, die Gewaltbereitschaft wächst, der Mittelstand steht unter Druck. Es kann nur lauten: Pass gut auf, Deutschland!11.01.2021Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Endspurt im AusschussStolpert Scheuer noch übers Maut-Debakel? Die gescheiterte Pkw-Maut könnte die deutschen Steuerzahler Hunderte Millionen Euro kosten. Seit einem Jahr ermittelt ein Untersuchungsausschuss zu möglichen Versäumnissen der Bundesverkehrsministers. Die Opposition sieht die Vorwürfe gegen Scheuer erhärtet. Der CSU-Politiker aber ist immer noch im Amt.11.01.2021
RTL/ntv-TrendbarometerEin schlechtes Jahr für die AfDGleichauf mit der SPD startet die AfD im RTL/ntv-Trendbarometer ins spätere Corona-Jahr. Zwölf Monate danach läuft es für die Sozialdemokraten zwar noch nicht besser, aber für die rechte Alternative sieht es deutlich schlechter aus: Keine Partei hat in den Umfragen auf Jahressicht so sehr an Zustimmung verloren.09.01.2021
Klares Signal gegen MerzLaschet liegt bei den CDU-Frauen vornIn einer Woche soll über den CDU-Vorsitz entschieden werden. Ein Sieger ist bislang noch nicht auszumachen. Doch die Frauen in der Union haben einen Favoriten. Ihre Stimmen sind nicht unwichtig für die Entscheidung beim Parteitag, denn fast ein Drittel der Delegierten sind Frauen.08.01.2021
Kanzlerkandidatur der UnionSöder stellt Vorrecht des CDU-Chefs infrageTraditionell ist der CDU-Chef der erste Anwärter auf die Kanzlerkandidatur der Union. Die CSU stellt das nun aber für die Bundestagswahl 2021 infrage. Bei der in Präsenz durchgeführten Klausurtagung der Landesgruppe gibt es jedoch Uneinigkeit über mögliche Koalitionspartner.06.01.2021
Merkel sieht "neue Lage"Bund und Länder verschärfen und verlängern LockdownDie Infektionszahlen sind weiter hoch: Im Kampf gegen Coronavirus legen Bund und Länder nochmals nach. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Ab einer Inzidenz von 200 sollen sich Menschen nur noch höchstens 15 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen dürfen. Der Lockdown wird verlängert.05.01.2021
"Es gibt mehrere Personen"Brinkhaus: Nicht nur CDU-Chef kann KanzlerMitte Januar wählt die CDU einen neuen Vorsitzenden. Wird dieser dann auch automatisch der Kanzlerkandidat der Christdemokraten? Nein, sagt Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. Er traut gleich mehreren Parteikollegen diese Aufgabe zu. Auch sich selbst?04.01.2021
Für Kleinsatelliten gedachtCSU plant Raketen-Startplatz in NordseeLaut der CSU werden "bis 2028 bis zu 8500 Kleinsatelliten ins All starten, die alle einen Träger und einen Startplatz brauchen". Darauf will die Partei vorbereitet sein und plädiert für eine europäische Startplattform für Mikrosatelliten in der Nordsee. 02.01.2021
Ausweis auf dem HandyCSU strebt "Smartphone-Perso" anBei der kommenden Klausur will die CSU ein Digitalpapier verabschieden. Darin fordert sie unter anderem eine einfache Verwendung eines Online-Ausweises sowie die Digitalisierung vieler Behördengänge. Doch auch um Tech-Riesen wie Google und Amazon geht es.01.01.2021
Mehr Geld einzig für die CDUGroßspender halten sich zurückEin Jahr vor der Bundestagswahl und mitten in der Corona-Pandemie brechen den meisten Parteien die großen Zuwendungen weg. Nur über der CDU geht ein Geldregen nieder. Am Ende bekommt die Union fast 85 Prozent von insgesamt 1,7 Millionen Euro.30.12.2020
