Donbass

Die Außenminister Steinmeier und Ayrault bereisen erstmals gemeinsam das Konfliktgebiet Ostukraine. Zusammen mit einer neuen Waffenruhe soll der Besuch Hoffnung machen auf eine politische Lösung der schweren Krise.

Seit Monaten stockt die Umsetzung des Minsker Friedensplans für die Ukraine - auch deshalb, weil Kiew seine verheerende Wirtschaftsblockade nicht aufhebt. Die neue Regierung plant einen Kurswechsel.

Weder auf der Krim noch in der Ostukraine geht das alte Jahr friedlich zu Ende. Auf der annektierten Halbinsel fällt erneut der Strom aus - wieder wird Kiew beschuldigt, dafür verantwortlich zu sein. Im Donbass wird derweil wieder geschossen.

Zuletzt gab es auch wieder Todesopfer in der Ostukraine. Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine bemühen sich daher, den Friedensprozess nicht scheitern zu lassen. Auch die Kommunalwahlen im Donbass sind ein Thema des Gesprächs.

Vitali Klitschko kann nach einem deutlichen Wahlsieg Bürgermeister von Kiew bleiben. Die Kommunalwahlen in der Ukraine sind für seine Regierungspartei richtungsweisend auf ihrem Reformweg. Die Gebiete im prorussischen Donbass boykottieren den Urnengang.

Die vergangenen Tage wecken Hoffnung in der Ostukraine. Der neue Anlauf für eine Waffenruhe scheint vielversprechend. Doch nun sterben bei Gefechten im Donbass zwei Regierungssoldaten.

Die Waffenruhe im Donbass hält - jetzt sollen auch weitere Vereinbarungen des Minsker Abkommens umgesetzt werden. Das jüngste Außenministertreffen in Berlin macht diesbezüglich Hoffnung. "Fortschritte in der Sache" seien zunehmend erkennbar.

Die Waffenruhe in der Ostukraine hält. Zumindest "weitgehend", wie die OSZE mitteilt. Beobachter sind davon jedoch nicht überzeugt. Sie schätzen die Lage im Donbass weiterhin als sehr fragil ein.

Die Unzufriedenheit ist nicht zu überhören: Einmal mehr fordern Merkel, Hollande und Poroschenko die Einhaltung der Minsker Vereinbarungen. Doch ohne Russland scheint eine Lösung für die Krise im Donbass nicht im Bereich des Möglichen.

Die Ukraine plant - auf Druck des Westens - eine Verfassungsreform zugunsten der prorussischen Separatisten. Doch in Moskau beäugt man die die geplanten Änderungen mit großer Skepsis. Von dort heißt es, sie würden gegen den Friedensplan verstoßen.