CO2-Reduzierung bis 2030EU-Gipfel vertagt Klimaschutz-Entscheidung Die EU will bis 2050 klimaneutral sein. Um das zu erreichen, soll der CO2-Ausstoß weiter gesenkt werden. Der EU-Gipfel in Brüssel bringt bei dem Thema jedoch wenig Klarheit. Trotzdem werten die Beteiligten das Treffen als Erfolg. 25.05.2021
"Nur Mann und Frau sind gleich"Polen und Ungarn ändern EU-Gipfel-ErklärungPolen und Ungarn begründen ihren Widerspruch zur Abschlusserklärung des EU-Sozialgipfels mit der "Gefährdung ihrer christlichen Gesellschaften". Formuliertes Ziel sollte "Geschlechtergleichheit" etwa bei der Bezahlung und Beschäftigung sein. Die Osteuropäer wähnen darin zuviel Raum für LGBT-Rechte.07.05.2021
Aus Angst vor Corona-MutationenForderung nach Grenzkontrollen in EU wird konkreterBundeskanzlerin Merkel schließt sie nicht aus, Bayerns Ministerpräsident Söder hält sie unter Umständen gar für unausweichlich - nun fordert Frankreich, dass sie eingeführt werden: Corona-Kontrollen an den Grenzen zwischen den EU-Staaten. Beim anstehenden EU-Gipfel werden sie großes Thema sein.20.01.2021
Husten und starke ErschöpfungMacron kämpft mit Covid-19-ErkrankungMit 42 Jahren ist der französische Präsident noch jung - trotzdem macht ihm seine Erkrankung mit dem Coronavirus deutlich zu schaffen. Macron zeigt allerlei Symptome. Und dass der Regierungschef so offen mit seiner Infektion umgeht, gefällt nicht jedem.18.12.2020
Corona-Fonds ohne Blockierer?EU-Länder vertagen HaushaltsstreitIn der EU sind die Finanzplanungen festgefahren. Ungarn und Polen blockieren den Haushalt und damit auch ein Corona-Hilfspaket. Letzteres könnte als zwischenstaatlicher Vertrag an Ungarn und Polen vorbei beschlossen werden - dann allerdings auch ohne Zuwendungen für die beiden Länder.19.11.2020
"Die Lage ist ernst"EU-Staaten: Enger zu Corona abstimmenKeine Alleingänge mehr: Statt Grenzen zu schließen wie im Frühjahr, wollen die EU-Länder sich in der Corona-Pandemie künftig besser abstimmen. Die Staats- und Regierungschefs wollen sich etwa regelmäßig zur Lage austauschen. Auch beim Testen und bei den Quarantäne-Regeln gebe es Handlungsbedarf.16.10.2020
Brexit-Handelspakt mit EUJohnson droht mit Abbruch der GesprächeEin Vertrag soll die wirtschaftlichen Beziehungen nach der Brexit-Übergangsphase ab 2021 regeln. Doch es sieht nicht so aus, als fänden London und Brüssel zu einer Einigung. Während die EU daran festhält, lässt sich der britische Premier offen, die Verhandlungen abzubrechen.14.10.2020
Von Corona lernenEU-Gipfel will starken BinnenmarktEs ist leicht gesagt und schwer ins Werk gesetzt: Als Lehre aus der Corona-Krise will die EU ihre Abhängigkeit von China überwinden. Auch mehr Souveränität gegenüber den US-Internetriesen schreibt sich der Gipfel auf die To-do-Liste. Die Google-Steuer wird allerdings aufs nächste Treffen vertagt.02.10.2020
Streit um Mittelmeer-ErdgasEU droht Türkei mit KonsequenzenDer Gasstreit im Mittelmeer wirkt bis nach Belarus: Erst das Einlenken Zyperns ermöglicht EU-Sanktionen gegen das Lukaschenko-Regime. Zugleich droht die EU der Türkei. Bundeskanzlerin Merkel hofft auf eine neue "Verhandlungsdynamik".02.10.2020
Erdogan keilt gegen die EUEU-Gipfel ringt mit sich um SanktionenDie Türkei und Belarus sind die beiden großen außenpolitischen Themen beim EU-Gipfel. Zypern will beides verknüpfen und steht einer Einigung bislang im Weg. Dahinter treten die anderen Aufgaben zurück. Derweil sorgt Ankara für eine Zuspitzung der Situation.01.10.2020
