Corona-Debatte auf dem EU-Gipfel Impfnachweis soll nur noch neun Monate gelten
16.12.2021, 21:14 Uhr
Auf dem EU-Gipfel sollen Reisebestimmungen vereinheitlicht werden.
(Foto: picture alliance/dpa/XinHua)
Frankreich und Italien verkünden bereits individuelle Reiseeinschränkungen, Europa droht ein neuer Flickenteppich. Deshalb soll in Folge des EU-Gipfels die Gültigkeit von Impfnachweisen für Reisen in der EU auf maximal neun Monate beschränkt werden. Die Maßnahme soll auch zur Booster-Impfung motivieren.
Das Reisen in Europa könnte angesichts der raschen Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus komplizierter werden. Infolge der der Diskussion auf dem EU-Gipfeltreffen in Brüssel will die EU-Kommission noch vor Weihnachten vorschlagen, dass Corona-Impfnachweise für Reisen innerhalb der Europäischen Union künftig nur noch maximal neun Monate gültig sein sollen. Ziel sei es, die Bürger zu schnellen Auffrischungs-Impfungen zu motivieren.
Bisher waren die europaweit anerkannten Impfzertifikate unbefristet gültig. Mitgliedsländer wie Frankreich haben wegen der hoch ansteckenden Omikron-Variante aber bereits angekündigt, sie nach einer bestimmten Frist nicht mehr für Einreisen anzuerkennen - im Falle Frankreichs schon sieben Monate nach der vollständigen Impfung. Die Kommission will die Gültigkeit der Zertifikate nun EU-weit vereinheitlichen. Der Vorschlag wäre den Angaben zufolge für die Mitgliedstaaten bindend und könnte im Februar in Kraft treten, wenn nicht eine qualifizierte Mehrheit der Länder dagegen stimmt. Die Gültigkeitsdauer der Nachweise außerhalb von Reisen - etwa für Restaurantbesuche oder zum Einkaufen - soll dem Vernehmen nach weiter den einzelnen Ländern überlassen bleiben.
Maßnahmen-Flickenteppich in der EU
Auch weitere Auflagen der Mitgliedstaaten wie eine Testpflicht auch für Geimpfte wurden nicht ausgeschlossen. Es wurde lediglich vereinbart, dass Beschränkungen das Funktionieren des Binnenmarkts nicht untergraben und die Bewegungsfreiheit innerhalb der und in die EU nicht "unverhältnismäßig" behindern sollten. "Weitere abgestimmte Anstrengungen" seien nötig, um auf Grundlage wissenschaftlicher Daten zu reagieren, hieß es in der Abschlusserklärung. Grundsätzlich liegen Reisebestimmungen in der Kompetenz der einzelnen EU-Staaten.
Wegen der raschen Ausbreitung der Omikron-Variante verlangt Italien bereits von allen Einreisenden - auch geimpften - aus dem EU-Ausland einen negativen Corona-Test. Auch Irland und Griechenland haben neue Testpflichten eingeführt. Deutschland hat seine Regeln bislang nicht geändert.
Der belgische Premierminister Alexander de Croo betonte, er sehe die Lösung in den Auffrischimpfungen. Der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis äußerte sich ähnlich. Neue Maßnahmen sollten nur für die Weihnachtszeit gelten, um genügend Zeit für Booster-Impfungen zu gewinnen. Luxemburgs Ministerpräsident Xavier Bettel sagte, Reisebeschränkungen seien nicht die richtige Antwort. "Für mich ist sehr wichtig, dass wir den Impfpass auch beibehalten." Entscheidend für ihn sei, dass ein PCR-Test keine Impfung ersetze. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warb ebenfalls für das Impfen. Derzeit klaffen die Impfquoten der EU-Staaten erheblich auseinander. In neun EU-Staaten liege sie unter 60 Prozent. In Deutschland sind 70 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft. "Impfen und Boostern ist derzeit der beste verfügbare Schutz."
Quelle: ntv.de, mbu/AFP/dpa