Besuch am 17. NovemberErdogan kommt für umfangreiche Gespräche nach BerlinDer türkische Präsident Erdogan folgt der Einladung von Kanzler Scholz und besucht Deutschland am 17. November. Kritik an seinen lobenden Worten für die Terrororganisation Hamas bleibt bisher meist aus. Denn bei wichtigen Themen ist Berlin auf Ankara angewiesen.10.11.2023
"Lichtjahre davon entfernt"Orban lehnt Verhandlung über EU-Beitritt der Ukraine abDie EU-Kommission empfiehlt den Staaten, über einen Beitritt der Ukraine zu verhandeln. Der Prozess wird lange dauern. Ein Staat schießt frühzeitig quer: Ungarn. Ministerpräsident Orban erteilt Gesprächen eine klare Absage. Auch von Geld der EU wolle er sich nicht ködern lassen. 10.11.2023
Neuer "Lappen" nötigAlles zur Umtauschpflicht beim FührerscheinÄltere Führerscheindokumente müssen umgetauscht werden. Bis 2033 soll es in der EU nur noch ein einheitliches Format geben. Das passiert in Wellen. Für einige läuft Mitte Januar wieder eine Frist ab. 10.11.2023
Biodiversität wiederherstellenEU-Staaten einigen sich auf Gesetz zur Wiederherstellung der NaturDer Natur in Europa geht es nicht gut. Die EU-Staaten steuern nun gegen und verpflichten sich, einen beträchtlichen Teil wiederherzustellen. Sorge um die Landwirtschaft und die Lebensmittelsicherheit wird mit dem Gesetzentwurf zerstreut. Der Zeitplan ist jedoch straff. 10.11.2023
Wer wird abgeschoben, wer nicht?Die entscheidenden fünf Tage nach Ankunft eines FlüchtlingsDie CDU fordert, dass Flüchtlinge direkt nach ihrer Ankunft in Europa nach Ruanda oder Tunesien weitergeschickt werden. Doch die EU will ihre Asylverfahren im eigenen Territorium behalten. Dabei wird in nur fünf Tagen entschieden, was mit den Migranten geschieht.09.11.2023Von Lea Verstl
Knaus zu Drittstaaten-AbkommenBei Asylverfahren in Afrika "würden alle gewinnen"Bund und Länder wollen prüfen, ob Asylverfahren auch außerhalb Europas möglich sind. Der Migrationsforscher Gerald Knaus hält solche Abkommen mit Drittstaaten für ein wirksames Mittel gegen die irreguläre Migration. Wie solche Verfahren ablaufen könnten, erklärt er im Interview. 08.11.2023
Auch Moldau kann hoffenEU-Kommission empfiehlt Beitrittsverhandlungen mit KiewDie Ukraine und Moldau kommen ihrem Ziel näher: Die EU-Kommission spricht sich für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen aus. Vor der ersten Gesprächsrunde soll die Ukraine jedoch Reformen abschließen müssen. Von der Leyen sieht einen "historischen Tag".08.11.2023
Von der Leyen zufriedenUkraine kann auf Beitrittsverhandlungen mit EU hoffenSeit Jahren strebt die Ukraine einen EU-Beitritt an. Nun gibt es Hoffnung für Kiew. So könnte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen an diesem Mittwoch die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen empfehlen. Der ukrainische Präsident Selenskyj verspricht indes weitere Reformen.08.11.2023
"Außergewöhnliche Anomalien"Oktober 2023 bricht globalen WärmerekordWährend der Oktober in Deutschland vor allem einen Nässe-Rekord aufstellt, schafft der Monat es weltweit zum wärmsten Oktober seit Beginn der Aufzeichnungen. Das EU-Klimainstitut Copernicus sagt für das komplette Jahr 2023 Temperaturrekorde voraus. 08.11.2023
Kein Hindernis für EU-BeitrittAußenpolitiker verteidigen Selenskyjs WahlaufschubAm heutigen Mittwoch legt die EU-Kommission einen Bericht zu den Reformfortschritten der Ukraine für den Beitrittsprozess vor. Außenpolitiker von SPD, Grünen und der Union sehen in Selenskyjs Entscheidung, die Wahl zu verschieben, kein Hindernis für ein positives Votum aus Brüssel.08.11.2023
