Rundumschlag-Fragestunde Merkel stellt sich im taz-Streit vor SeehoferDie umstrittene taz-Kolumne, der Brexit, die Pipeline Nord Stream 2 - das sind nur ein paar der Themen, zu denen Kanzlerin Merkel im Bundestag befragt wird. Für Aufmerksamkeit sorgt auch eine heikle Konfrontation zweier Nato-Kriegsschiffe im Mittelmeer.01.07.2020
Die AlternativloseAngela Merkel übertritt ihre rote LinieGrößte Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg, erste deutsche EU-Ratspräsidentschaft seit 13 Jahren, letzte, entscheidende Monate der Kanzlerin. Wer würde da nicht sagen, dass Angela Merkel Großes und Neues vorhat, ja, vorhaben muss? Nun, eine ganz bestimmt nicht: Merkel selbst.01.07.2020Ein Kommentar von Nikolaus Blome
"Kurz vor Handlungsunfähigkeit"Berlin will Sicherheitsrat Leben einhauchenAm 1. Juli übernimmt Deutschland nicht nur die EU-Ratspräsidentschaft, sondern auch den Vorsitz des wichtigsten UN-Gremiums: des Sicherheitsrats. Der Zeitpunkt ist angesichts der gegenwärtigen Krisen ein heikler. Doch die Bundesrepublik, allen voran Außenminister Maas, will für frischen Wind sorgen. 30.06.2020
Schicksalhafter RatsvorsitzWie mächtig ist Deutschland jetzt in der EU?Pandemie, Brexit, Migration, Trump, Machtpoker der Weltmächte - und mittendrin: die EU. Zu einer brisanten Zeit übernimmt Deutschland die Ratspräsidentschaft. Die Erwartungen sind riesig, auch an Kanzlerin Merkel. Es geht um nicht weniger als ihren Platz in der Geschichte. Doch wie viel Macht hat Deutschland wirklich?30.06.2020
Hongkongs Demokratie bröckeltEU kritisiert Chinas SicherheitsgesetzSchon länger kämpfen pro-demokratische Gruppen in Hongkong für die Bewahrung demokratischer Strukturen. Jetzt setzt Präsident Xi ein umstrittenes Sicherheitsgesetz durch, angeblich um gegen terroristische Aktivitäten Hongkongs vorgehen zu können. Die EU vermutet etwas ganz anderes.30.06.2020
Personen der WocheEuropas Billionärinnen: Angela, Ursula und ChristineCorona-Krise, Mega-Rezession, Brexit, Flüchtlings- und Schuldenstreit: Deutschland übernimmt die Ratspräsidentschaft in der EU in dramatischer Lage. Nun wollen drei Frauen Europa retten und mit einer Geldkanone Geschichte schreiben.30.06.2020Von Wolfram Weimer
EU verschärft SanktionenMaduro wirft EU-Botschafterin aus dem LandDie EU erhöht den Druck auf Venezuelas Machthaber Maduro und verschärft die Sanktionen. Doch der schlägt nun zurück: EU-Botschafterin Pedrosa soll das Land verlassen. Sie hat dafür 72 Stunden Zeit.30.06.2020
Kanzlerin erneut ohne MaskeMerkel und Macron verteidigen MilliardenplanDer französische Präsident ist der erste Staatschef, der die Kanzlerin seit Beginn der Pandemie besucht. Sie betonen die Wichtigkeit des europäischen Hilfsfonds und vor allem: ihren Zusammenhalt. Bei der Pressekonferenz beantwortet Merkel auch die Maskenfrage.29.06.2020
EU verlängert BeschränkungenViele Ausländer dürfen weiter nicht einreisenDie Urlaubszeit hat für viele begonnen oder steht unmittelbar bevor. In die EU können aber nach einem neuen Beschluss weiterhin nur die Bürger weniger Länder einreisen. Belohnt werden die Staaten, die kaum Neuinfektionen melden und selbst EU-Bürger einreisen lassen.29.06.2020
Wirtschaft bereitet sich vorIst ein harter Brexit unvermeidbar?Koste es was es wolle, Boris Johnson will, dass sein Land ab dem 1. Januar 2021 nicht mehr Teil des EU-Binnenmarkts und der Zollunion ist. Bis 31. Oktober müssen EU und Großbritannien ein Abkommen vereinbaren, sonst kommt es zum harten Brexit. Ist das noch machbar? Und will Johnson das überhaupt?27.06.2020Von Klaus Wedekind