EZB

Mit einem 500 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds soll sich die europäische Wirtschaft gegen eine durch die Pandemie abzeichnende Rezession stemmen. Das sieht ein deutsch-französischer Plan vor. Lob dafür kommt von der spanischen Regierung und auch der EZB.

Der scheidende Präsident des Bundesverfassungsgerichts rechtfertigt das Urteil zum Anleiheprogramm der EZB. Das Gericht sei legitimiert und verpflichtet, bei besonders gravierenden Kompetenzverletzungen der europäischen Institutionen einzuschreiten, sagt Voßkuhle.

Der Wirtschaftskommissar der EU-Kommission verspricht dem Tourismussektor und reisewilligen Europäern eine Sommersaison. Dennoch werde die Branche wie keine andere unter der Pandemie leiden. Sogar die Existenz der EU sei gefährdet, fürchtet Gentiloni.

Das Bundesverfassungsgericht stellt sich erstmals gegen eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs: Die Karlsruher Richter finden die milliardenschweren Wertpapierankäufe der EZB problematisch. Die Verantwortlichen nehmen das Urteil zur Kenntnis, größere Konsequenzen hat es nicht.

Normalerweise achtet jeder Kreditnehmer auf niedrige Zinsen. In der aktuellen Situation sind sie jedoch nur ein Aspekt, den angehende Immobilienbesitzer berücksichtigen sollten.

Die Europäische Zentralbank hat Billionen Euro in den Kauf von Staatsanleihen gesteckt. Das Bundesverfassungsgericht urteilt jedoch, dass der Anleihenkauf teilweise gegen das Grundgesetz verstößt. Warum haben die Richter so entschieden? Was bedeutet das für Sparer?

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Staatsanleihenkäufen der EZB versetzt Brüssel in Aufruhr. Doch die Karlsruher Richter ernten nicht nur Kritik, sondern auch Lob - ausgerechnet aus dem Nachbarland Polen.

Das Bundesverfassungsgericht stellt sich erstmals offen gegen eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs. Die Antwort aus Brüssel lässt nicht lange auf sich warten: Kommissionspräsidentin von der Leyen will ein Verfahren gegen Deutschland prüfen.