"Selbstzerstörerische Debatte"Scheuer will Diesel-Fahrverbote verhindernCSU-Verkehrsminister Scheuer kritisiert die neuen Diesel-Fahrverbote in Essen und Gelsenkirchen scharf. Er wirft der Umweltministerin beim Thema Nachrüstungen eine bewusste Falschinformation vor. Mit seiner Kritik ist er nicht allein.16.11.2018
Freispruch im KorruptionsprozessRoms Bürgermeisterin siegt vor GerichtDie Bürgermeisterin von Rom, Virginia Raggi, zählt zu den bekanntesten Gesichtern der Fünf-Sterne-Bewegung. Zwei Jahre lang wurde sie wegen des Verdachts der Vetternwirtschaft beschuldigt. Nun wird sie freigesprochen. Ihr Image bleibt jedoch angekratzt. 10.11.2018
Städteranking für DeutschlandMünchen top - Ruhrgebiet bereitet SorgeWelche Stadt punktet mit Wirtschaftskraft, Dynamik und Zukunftsfähigkeit? Im Vergleich der 71 kreisfreien größeren Städte in Deutschland führt München wie in den Vorjahren die Liste an. Städte im Ruhrgebiet fallen dagegen weiter zurück. 08.11.2018
Studie sieht Talsohle erreichtStädte und Gemeinden verlassen SparkursAusgaben kürzen, Eigentum verscherbeln, Abgaben erhöhen: Schulden zwingen viele Kommunen seit Jahren zum Sparen. Einer Studie zufolge planen aber nur die wenigsten Städte und Gemeinden neue Sparmaßnahmen. Ihr Spielraum ist erschöpft.01.11.2018
Ungenutztes Diesel-Fonds-GeldAutoherstellern winkt Millionen-RückzahlungVor mehr als einem Jahr zahlen BMW, Daimler und Volkswagen eine Viertelmilliarde Euro in den Diesel-Fonds ein, um abgasbelastete Kommunen zu fördern. Doch das Geld wird nicht vollständig abgerufen. Nun fließen wohl Millionen zurück an die Autobauer.13.10.2018
Kommunen sollen Wohnungen bauenBund gibt Tausende Grundstücke frei Der Immobilienmarkt in deutschen Großstädten ist hart umkämpft, überall fehlt es an bezahlbaren Mietwohnungen. Der Bund selbst ist Eigentümer Zehntausender Grundstücke. Kommunen sollen davon nun profitieren. 13.10.2018
Nach Leipzig jetzt MünchenNächste Stadt verbietet sexistische WerbungIm Mai verbietet die Stadt Leipzig nackte Haut auf öffentlichen Werbeflächen, jetzt zieht München nach. Künftig ist es dort untersagt, frauenfeindliche und gewaltverherrlichende Motive auf städtischen Reklamenflächen zu präsentieren. 05.10.2018
Finanzierung bedroht KompetenzenRechnungshof stellt Scholz' Pläne infrageVielen Kommunen fehlt es etwa bei Bildung und sozialem Wohnungsbau an den nötigen Mitteln. Bundesfinanzminister Olaf Scholz möchte helfen, darf aber nicht. Eine mögliche Gesetzesänderung sieht der Bundesrechnungshof kritisch. 05.10.2018
Pegida-Schlichter will OB werden"Ein Konzert behebt kein Demokratiedefizit"Frank Richter galt als wichtigster Vermittler, als Pegida immer mehr Menschen auf die Straßen lockte. Nun könnte er Bürgermeister in Meißen werden. Im Interview mit n-tv.de spricht er über Versäumnisse der Politik, Schwierigkeiten in Sachsen und die Debatte um Chemnitz.09.09.2018
Besonders in NRW und im SüdenMilliarden fehlen für Schulen und KitasDie Kommunen müssten eigentlich dringend in ihre maroden Schulen und Kitas investieren, dafür wären aber über 55 Milliarden Euro nötig. Ein Grund für den Investitionsstau sind steigende Baupreise. Auch in anderen Bereichen wird dringend Geld gebraucht. 15.08.2018
