Olaf Scholz - Thema Seite 125

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Fünf Lehren des SPD-ParteitagsLasst uns links und Ampel sein

Es ist das erhoffte Signal der Geschlossenheit, das die Sozialdemokraten von ihrem Bundesparteitag senden. Die Delegierten verabschieden eine Reihe von Forderungen, die die Partei deutlich links der eigenen Regierung positionieren. Kurskorrekturen im Bund sind eher kein Thema. Kritik hat es schwer.

10.12.2023Von Sebastian Huld

Jusos wütend, Kanzler unbeirrt Scholz, not sorry!

Umfragentief, Landtagswahlklatschen, Regierungskrise: Bundeskanzler Olaf Scholz hätte Grund zu leisen Tönen auf dem Bundesparteitag seiner SPD. Doch Deutschlands Regierungschef präsentiert sich denkbar selbstbewusst - und wird von der überwiegenden Mehrheit seiner Genossen in seinem Kurs bestärkt.

09.12.2023Von Sebastian Huld

Parteitag während HaushaltskriseSPD fordert Aussetzung der Schuldenbremse 2024

Zur Lösung der anhaltenden Haushaltskrise fordert die SPD geschlossen eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse im neuen Jahr. Auf ihrem Parteitag verabschieden die Sozialdemokraten einen entsprechenden Antrag. Bundeskanzler Scholz verspricht eine Lösung des Haushaltsstreits.

09.12.2023Von Sebastian Huld und Marc Dimpfel

Juso-Chef attackiert Scholz"Da draußen brennt die Hütte"

Der neugewählte Juso-Chef Philipp Türmer attackiert in seiner Replik auf die Grundsatzrede von Olaf Scholz den Bundeskanzler scharf. Auf dem Bundesparteitag warf Türmer dem Regierungschef vor, nur als "Moderator der Macht" zu agieren. Warteschlangen an der Tafel seien "ein Armutszeugnis für die Sozialdemokratie".

09.12.2023

Scholz redet auf SPD-Parteitag"Manches, was passiert ist, hätte ich echt nicht gebraucht"

Es ist der Höhepunkt des SPD-Parteitags: Der Bundeskanzler wendet sich an seine Genossen. Fast eine Stunde lang nordet er die Partei ein und verteidigt mit Verve den Sozialstaat. Kein anderes Wort fällt dabei so oft wie "Zuversicht" und "Perspektive". Zur Lösung der Haushaltskrise erfahren die Zuhörer nichts.

09.12.2023Von Sebastian Huld

"Wenn andere schwächeln"Scholz sichert der Ukraine weitere Hilfen zu

Bundeskanzler Scholz geht nicht von einem schnellen Ende des Ukraine-Kriegs aus. Daher sei es wichtig, "dass wir lange in der Lage sind, das zu tun, was notwendig ist". Kremlchef Putin dürfe nicht darauf setzen, dass der Westen nachlasse.

09.12.2023

Ampelkritik bei IllnerLinnemann: Scholz muss Vertrauensfrage stellen

Der Plan der Ampel ist geplatzt - aus der Aufstellung des Haushalts für 2024 wird in diesem Jahr nichts mehr. Der CDU-Generalsekretär sieht ein grundsätzliches Problem der Koalition bestätigt: SPD, Grüne und FDP "haben kein gemeinsames Fundament". Er fordert den Kanzler auf, Konsequenzen zu ziehen.

08.12.2023Von Marko Schlichting

Fragen und AntwortenDer Haushalt ist nur das eine Problem der Ampel

Dieses Jahr wird der Bundestag keinen Haushalt mehr für das kommende Jahr beschließen. Das 17-Milliarden-Loch ist zu groß, um es im Hauruckverfahren zu schließen. Besonders schwierig ist die Lage für Scholz, Habeck und Lindner, weil sie außerdem den Klima- und Transformationsfonds neu aufstellen müssen.

07.12.2023Von Volker Petersen

Halbzeit nach zwei Jahren im AmtIst Olaf Scholz noch der Richtige?

Auf den Tag zwei Jahre ist Olaf Scholz an diesem Freitag Bundeskanzler und die Lage ist desaströs, nicht nur für die Ampelkoalition. Auch das Ansehen des Kanzlers sinkt. Die Menschen machen die Krise der Regierung zunehmend an deren Chef fest. Der muss sich fragen, warum er weitermachen will.

07.12.2023Von Sebastian Huld

Ampel-Plan gescheitertHaushalt wird dieses Jahr nicht mehr verabschiedet

Das Vorhaben der Bundesregierung, den Haushalt 2024 noch im laufenden Jahr zu verabschieden, ist gescheitert. Nach Informationen von ntv wird es keine entsprechende Sondersitzung des Bundestages geben. Zumindest eine politische Einigung soll aber vor Jahreswechsel gelingen.

07.12.2023