Olaf Scholz - Thema Seite 125

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Durchbruch in NachtsitzungAmpel-Spitzen einigen sich auf Haushalt 2024

Eigentlich wollte die Bundesregierung mit der Praxis brechen, in nächtlichen Marathon-Sitzungen politische Einigungen zu erzwingen. Doch im Streit um den Haushalt 2024 müssen die Spitzenvertreter von SPD, Grünen und FDP eine Ausnahme machen: Erst am frühen Morgen kommt der Durchbruch.

13.12.2023

Kiews Schicksal hängt an den USAWelche Waffen die Ukraine jetzt braucht

Die militärische Unterstützung der USA für die Ukraine bröckelt. Und auch in Europa sieht es nicht gut aus. Wenn die Ukraine im nächsten Jahr nicht kapitulieren soll, braucht sie neue Munition und Waffen. Ein Überblick.

12.12.2023Eine Analyse von Vivian Micks

RTL/ntv-TrendbarometerIm Ampel-Ranking steht Scholz auf dem letzten Platz

Fast alle Kabinettsmitglieder erhalten zum Jahresende schlechtere Noten von der Bevölkerung als im vergangenen Dezember. Auf dem letzten Platz im Ranking steht ausgerechnet der Kanzler. Eine breite Mehrheit hält das Andauern der Haushaltskrise für eine Blamage.

12.12.2023

"Scheinargumente" gegen TaurusKiesewetter: Scholz kann, aber er will nicht

Kanzler Scholz weigert sich, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Unter anderem mit Blick auf ungeklärte rechtliche Fragen, so heißt es seit Wochen aus Regierungskreisen. Nun stellt sich heraus: Die Bundesregierung unternimmt nichts, um solche Fragen zu klären.

12.12.2023Von Frauke Niemeyer

Wirtschaft dringt auf EinigungAmpel-Spitze unterbricht Haushaltsgespräche erneut

Die Haushaltskrise ist noch immer nicht gelöst, die Spitzen der Ampel-Koalition unterbrechen ihre Gespräche erneut. Das versetzt Wirtschaftsvertreter in Aufruhr, die Hängepartie bereitet große Sorge.

12.12.2023

Keine Einigung beim HaushaltAmpel vertagt "entscheidende Runde"

Dreieinhalb Wochen nach dem überraschenden Karlsruhe-Urteil sucht die Ampel-Koalition weiterhin nach Wegen aus der Haushaltskrise. Am späten Sonntagabend kommen Kanzler Scholz, sein Vize Habeck und Finanzminister Lindner in Berlin zusammen. Einen Durchbruch schaffen sie vorerst nicht.

11.12.2023

Fünf Lehren des SPD-ParteitagsLasst uns links und Ampel sein

Es ist das erhoffte Signal der Geschlossenheit, das die Sozialdemokraten von ihrem Bundesparteitag senden. Die Delegierten verabschieden eine Reihe von Forderungen, die die Partei deutlich links der eigenen Regierung positionieren. Kurskorrekturen im Bund sind eher kein Thema. Kritik hat es schwer.

10.12.2023Von Sebastian Huld

Jusos wütend, Kanzler unbeirrt Scholz, not sorry!

Umfragentief, Landtagswahlklatschen, Regierungskrise: Bundeskanzler Olaf Scholz hätte Grund zu leisen Tönen auf dem Bundesparteitag seiner SPD. Doch Deutschlands Regierungschef präsentiert sich denkbar selbstbewusst - und wird von der überwiegenden Mehrheit seiner Genossen in seinem Kurs bestärkt.

09.12.2023Von Sebastian Huld

Parteitag während HaushaltskriseSPD fordert Aussetzung der Schuldenbremse 2024

Zur Lösung der anhaltenden Haushaltskrise fordert die SPD geschlossen eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse im neuen Jahr. Auf ihrem Parteitag verabschieden die Sozialdemokraten einen entsprechenden Antrag. Bundeskanzler Scholz verspricht eine Lösung des Haushaltsstreits.

09.12.2023Von Sebastian Huld und Marc Dimpfel

Juso-Chef attackiert Scholz"Da draußen brennt die Hütte"

Der neugewählte Juso-Chef Philipp Türmer attackiert in seiner Replik auf die Grundsatzrede von Olaf Scholz den Bundeskanzler scharf. Auf dem Bundesparteitag warf Türmer dem Regierungschef vor, nur als "Moderator der Macht" zu agieren. Warteschlangen an der Tafel seien "ein Armutszeugnis für die Sozialdemokratie".

09.12.2023